Meldungen

Die FDP hat die über Nacht neu angelegten Busspuren in beiden Richtungen auf der Rheinstraße zwischen Fort Malakoff und dem Fischtor mit Überraschung zur Kenntnis genommen. Susanne Glahn, Kreisvorsitzende: „Die Halbierung der der Kapazitäten dieser wichtigen innerstädtischen Verkehrsachse für den Individualverkehr ist für den gesamten Verkehrsfluss ein bedeutender Eingriff. Daher sind wir vom unabgestimmten Vorgehen […]

Pressemitteilung FDP-Stadtratsfraktion Mainz 26. Mai 2023 „Das Mainzer Markfrühstück ist zu einer festen Institution in Mainz geworden, weit über die Grenzen unserer Region bekannt und ein Erfolgsgarant unserer Innenstadt“, stellen der FDP-Fraktionsvorsitzende David Dietz und Stadtratsmitglied Dr. Wolfgang Klee fest. Mit dem Erfolg sind andererseits aber auch negative Auswüchse zu verzeichnen. Händler und Anwohner rund […]

Stadtratssitzung 17. Mai 2023 Mainz kann mit guten Erfahrungen auf das Programm „Soziale Stadt“ blicken. DasStädtebauförderprogramm „Soziale Stadt“ ist eines der erfolgreichsten Programme, die indiesem Bereich im Bund entwickelt wurden. Die Stadt Mainz hat davon seit 2000 profitiert undin den verschiedenen Quartieren der Stadt bis heute durch die Umgestaltung und Aufwertungdes öffentlichen Raumes eine große […]

Stadtratsitzung 17. Mai 2023 Im Mainzer Stadtgebiet unterhält die Landeshauptstadt Mainz über 60 Kindertagestätten. Der Erfüllung des Rechtsanspruches auf einen Kitaplatz in Mainz hat auch weiterhin oberste Priorität. Der weitere Ausbau der Kitas steht und fällt auch mit der Gewinnung des Personals. Wir brauchen mehr Erzieherinnen und Erzieher in Mainz. Daher ist es dringend notwendig, […]

Stadtratssitzung 17. Mai 2023 Bezahlbarer Wohnraum ist für Auszubildende ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der (dualen) Ausbildung und zur nachhaltigen Fachkräftesicherung in einer wachsenden Stadt wie Mainz. Auszubildende müssen ebenso wie Studierende die Möglichkeit haben, in der Nähe ihrer Ausbildungsstätte bzw. -betriebes zu lernen und zu arbeiten. Dies entspricht dem Ziel, Gleichwertigkeit zwischen beruflicher und […]

Stadtratssitzung 17. Mai 2023 Der Stadtrat möge beschließen:

LIBERALES WIRTSCHAFTSFORUM: Bundesministerin Bettina Stark-Watzinger im Gespräch mit Dr. Hans Friderichs Freitag 19. Mai um 18 Uhr im Leininger Hof, Mainz Mit dem Erfolg von BioNTech bei der Corona-Bekämpfung hat die Biotechnologie einen großen Schub erhalten, und auch der Standort Mainz konnte davon profitieren. Um diesen Erfolg fortzusetzen und Entwicklungsmöglichkeiten zu schaffen, planen Stadt und […]

„Der Mainzer Stadtrat hat sich klar dazu bekannt, Eissport in der Landeshauptstadt langfristig zu sichern und den Standort instand zu bringen. Bei der Umsetzung sollten wir alle Möglichkeiten voll ausschöpfen,“ findet der Vorsitzende der FDP- Stadtratsfraktion, David Dietz. Vor diesem Hintergrund sei die Stadt Mainz gut beraten, sich für entsprechende Fördermittel des Europäischen Fonds für […]

Die Freien Demokraten in Rheinland-Pfalz haben am Samstag, den 11. März, auf ihrem 77. Ordentlichen Landesparteitag in Mainz-Finthen einen neuen Vorstand gewählt. Als Landesvorsitzender wurde Volker Wissing wiedergewählt.Dem geschäftsführenden Landesvorstand gehören mit der wiedergewählten stellvertretendenLandesvorsitzenden Daniela Schmitt nun auch Carina Konrad und Karl-Heinz Fellenzer an. Carina Konrad setzte sich als stellvertretende Landesvorsitzende gegen Sandra Weser […]

Im Rahmen der Diskussion um die geplante Preiserhöhung der Mittagessen an Mainzer Schulen plädiert der freidemokratische Fraktionsvorsitzende im Mainzer Stadtrat, David Dietz, dafür, eine politische Entscheidung herbeizuführen.„Offensichtlich ist der zuständigen Fachverwaltung der Ratsbeschluss von 1998 durchgerutscht, der vorsieht, dass die Verwaltung in dieser Frage nicht autark handeln kann, sondern vielmehr es der politischen Entscheidung bedarf“, […]