Meldungen

Kategorien:

Alle Allgemein Anfragen und Anträge Bundestagswahl 2025 Kommunalwahl 2024 Kreisverband Landtagsfraktion Mombach Oberbürgermeisterwahl 2023 Ortsverbände Pressemitteilungen Pressemitteilungen Pressemitteilungen Stadtratsfraktion

Forum Bleichenviertel

Antrag für die Stadtratssitzung am 04. September 2024 Der Stadtrat möge beschließen: Begründung: Das Bleichenviertel mit dem Neubrunnenplatz war ab 1660 die erste Stadterweiterung von Mainz und entwickelte sich ab 1720 weiter. Im 19. Jahrhundert wurde es zu einem zentralen und repräsentativen Stadtviertel, in dem sich auch Kultur und Gewerbe niederließen. Bis heute bildet das […]

Weiterlesen

Immobilien Bewirtschaftung der Stadt Mainz

Anfrage für die Stadtratssitzung am 04. September 2024 Die Landeshauptstadt Mainz hält diverse Immobilien. Diese werden zum größten Teil für die Verwaltung bzw. städtische Aufgaben (KiTas, Schulen, etc.) genutzt. Jedoch mietet die Verwaltung immer wieder zusätzliche Flächen bzw. Immobilien an, um die Aufgaben der Stadt wahrzunehmen. Wir fragen daher die Verwaltung:

Weiterlesen

Förderung Kultur

Anfrage für die Stadtratssitzung am 04. September 2024 Die Landeshauptstadt Mainz wird vom Land Rheinland-Pfalz zur Erfüllung ihrer kulturellen Aufgaben finanziell unterstützt. Es wird jedoch regelmäßig Klage darüber geführt, dass diese Landesförderung nicht ausreichend ist. Die kurzfristige Entspannung durch Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Höhe der Landesmittel für Mainz, insbesondere […]

Weiterlesen

Kontinuierliche Zählungen zum Fahrradverkehr in Mainz

Anfrage zur Stadtratssitzung am 04.09.2024 Der Fahrradverkehr hat in Mainz in den letzten Jahren erheblich an Bedeutung gewonnen, der Anteil an den in Mainz zurückgelegten Wegen hat sich nach den Werten der letzten Erhebungen mehr als verdoppelt. Mit der wachsenden Bedeutung werden auch kontinuierliche Daten zum Fahrradverkehr im Stadtgebiet, die Entwicklungen und auch Schwankungen aufzeigen, […]

Weiterlesen

Trauerspiel um internationale Schule

Glahn/Dietz: Landeshauptstadt Mainz verpasst Chance und Renommee Als „absolutes Trauerspiel“ bezeichnet der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Mainzer Stadtrat, David Dietz, die Bekanntgabe, dass in Schloss Waldthausen definitiv keine internationale Schule etabliert werden wird. „Mainz verpasst damit erneut die Chance, die Schullandschaft um einen echten Leuchtturm zu erweitern und die Möglichkeiten, den wir mit dem […]

Weiterlesen

Trotz wenig Geld neue Unternehmen nach Mainz locken

Konsolidierung des Mainzer Haushalts muss zwingend Anreize für Unternehmensansiedlungen und -erweiterungen beinhalten Kommunale Steuererhöhungen alleine werden Etatdefizit nicht dauerhaft decken können | Verwaltung gefordert, an einem Strang zu ziehen  Die Ablehnung des Nachtragshaushalts für das laufende Jahr durch die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion basiert auf dem prognostizierten Fehlbetrag von 90 Millionen Euro. Mit Blick auf die […]

Weiterlesen

Dietz: Außengastronomieflächen in Mainz dauerhaft sichern

Verwaltung gefordert, den politischen Willen des Stadtrates umzusetzen „Manchmal ist die Verwaltung einfach nicht Teil der Lösung!“ Mit deutlichen Worten kommentiert der Vorsitzende der FDP- Stadtratsfraktion, David Dietz, den Entzug der Genehmigung eines Großteils der Flächen für die Außengastronomie des „Gasthaus Willems“ durch die Bauverwaltung. „Der Stadtrat hat den politischen Willen, die Mainzer Gastronominnen und […]

Weiterlesen

Prioridades das eleições autárquicas de 2024

„Mainz no 1!“ – É esse o nosso objetivo, consigo! Mainz é uma cidade atractiva que está em constante crescimento. Nós, liberais, vemos os desafios e as oportunidades para desenvolver Mainz e torná-la a cidade maismoderna, inovadora e sustentável.

Weiterlesen

Prioridades de las elecciones locales 2024

„¡Mainz en la 1!“ – Ese es nuestro objetivo, ¡con ustedes! Maguncia es una ciudad atractiva que crece constantemente. Los Liberales vemos los retos y las oportunidades de seguir desarrollando Maguncia para convertirla en la ciudad más moderna, innovadora y sostenible.

Weiterlesen

Local election priorities 2024

„Mainz auf die 1!“ – This is our aim, with you! Mainz is an attractive city that is constantly growing. We Liberals see the challenges and opportunities to transform Mainz into the most modern, innovative and sustainable city.

Weiterlesen