Videogruß unserer Fraktionsvorsitzenden im rheinland-pfälzischen Landtag In unserem digitalen Adventskalender haben wir euch die letzten 23 Tage die Erfolge unserer parlamentarischen Arbeit gezeigt – und wie wir damit das Land der Zukunft gestalten. Heute bleibt uns nur gemeinsam mit unserer Fraktionsvorsitzenden Cornelia Willius-Senzer ein Gruß und Wunsch an euch alle: Frohe Weihnachten und bleibt gesund!
Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag In Rheinland-Pfalz soll der Verkehr fließen. Das bedeutet natürlich auch, dass wir sanieren und neu bauen müssen. Keiner mag Baustellen, aber das nützt ja nichts. Damit wir trotzdem zügig von A nach B kommen, hat das Wirtschaftsministerium sämtliche Verkehrsdaten von der E-Ladestelle bis zur Baustellen-Umgehung in einem System […]
Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag Ein Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) können junge Menschen mittlerweile bei zahlreichen Institutionen absolvieren. Wir haben ermöglicht, dass dies auch bei den Feuerwehren stattfinden kann. Diesen fehlt es nämlich an Nachwuchs. Mit dem FSJ zeigen wir Jugendlichen eine zusätzliche Perspektive auf und stärken gleichzeitig die Nachwuchsarbeit in den Wehren.
Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag Unser Wald hat unter den klimatischen Bedingungen und dem Borkenkäfer in den vergangenen Jahren schwer zu leiden gehabt. Der Waldzustandsbericht dokumentiert eine dramatische Negativ-Entwicklung. Wir haben deshalb im Haushalt den Weg frei gemacht, um mit 98 Millionen Euro und einer Taskforce Privatwald private und kommunale Waldbesitzer:innen bei den […]
Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag Wir wollen, dass alle Menschen in Rheinland-Pfalz Zugang zum besten Netz haben. Uns ist deshalb wichtig, dass der Ausbau zügig funktioniert. Mit der Clearingstelle Mobilfunk haben wir einen wichtigen Schritt gemacht. Obwohl das Land nicht für den Mobilfunk zuständig ist, haben wir eine Stelle geschaffen, die als Bindeglied […]
Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag Wir haben die Gesetzesgrundlage für unsere Schulen aus der Kreidezeit geholt. Umfangreiche Änderungen haben dazu geführt, dass die Digitalisierung endlich zentraler Bestandteil des neuen Schulgesetzes ist. Auch die Mitbestimmungsrechte der Schülerinnen und Schüler haben wir mit der Reform gestärkt.
Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag Vor dem Ausbau der eigenen Straße soll niemand Angst haben. Hohe Einmalzahlungen für Hauseigentümer*innen beim kommunalen Straßenbau gehören nun der Vergangenheit an. Wir haben in Rheinland-Pfalz flächendeckend auf wiederkehrende Beiträge umgestellt und unterstützten die Kommunen finanziell, damit dieser Wechsel reibungslos stattfinden kann.
Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag Egal ob die Novelle des Polizei- und Ordnungsbehörden- oder Landesverfassungsschutzgesetzes – wir haben moderne Rechtsgrundlagen für unser aller Sicherheit geschaffen. Dabei haben wir darauf geachtet, dass eure Bürgerrecht nicht weiter ausgehöhlt werden. Im Gegenteil: Wir haben insbesondere die parlamentarische Kontrolle und den Datenschutz gestärkt.
Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag Dass wir in der Corona-Pandemie dem Gesundheitssystem, den Kommunen und der Wirtschaft finanziell umfassend helfen konnten, ist auch darin begründet, dass wir seit Beginn der Legislaturperiode solide Haushalte aufgestellt haben. Wir haben über zwei Milliarden Euro Schulden abgebaut, Investitionen gesteigert und bereits vor dem Stichtag für die Schuldenbremse […]
Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag Rheinland-Pfalz wird sicherer – nicht durch immer neue Gesetze, die Freiheiten einschränken und hohen bürokratischen Aufwand verursachen. Wir setzen auf die Kompetenz unserer bestens ausgebildeten Polizistinnen und Polizisten und haben deshalb die Einstellungsraten auf historisch höchste Werte geschraubt. Zudem verbessern wir deren sachliche Ausstattung fortwährend, wie zum Beispiel […]