Kategorie: Pressemitteilungen

Das Marktfrühstück erhalten – Alternativen und optimiertes Konzept zusätzlich schaffen

Pressemitteilung FDP-Stadtratsfraktion Mainz

26. Mai 2023

„Das Mainzer Markfrühstück ist zu einer festen Institution in Mainz geworden, weit über die Grenzen unserer Region bekannt und ein Erfolgsgarant unserer Innenstadt“, stellen der FDP-Fraktionsvorsitzende David Dietz und Stadtratsmitglied Dr. Wolfgang Klee fest.

Mit dem Erfolg sind andererseits aber auch negative Auswüchse zu verzeichnen. Händler und Anwohner rund um das Areal am Fischtor sind hiervon besonders betroffen.

„Die Verwaltung hat durch eine Erweiterung der Weinstände auf den Leichhofplatz und Fischtorplatz versucht, den Andrang am Samstag zu entzerren, jedoch ist es ersichtlich, dass weitergehende Maßnahmen dringend erforderlich sind“, fordert Dr. Klee, der auch Mitglied im Ortsbeirat der Mainzer Altstadt ist.

Die beiden Liberalen bringen als zusätzliche Option, die Einbindung des Schillerplatzes mit zum Beispiel zwei Weinständen ins Spiel.

„Dieser Platz hat sich in der Vergangenheit besonders durch den Weihnachtsmarkt und kürzlich durch den Wein- Frühling bewährt. Als positiver Nebeneffekt ist dieser Platz gut an den ÖPNV angebunden“, stellen Dietz und Klee fest. Eine zusätzliche Möglichkeit der Entzerrung ist es, am Rheinufer in Höhe des kurfürstlichen Schlosses und in Höhe der Malakoff-Terrasse ein „Rheinfrühstück“ einzuführen.

Darüber hinaus fordern die Freien Demokraten, dass die Organisation und Struktur des Marktfrühstücks zu verbessern ist, zum Beispiel durch die Einbindung professioneller Eventveranstalter.

„Hier ist die zuständige Fachverwaltung gefordert, den Veranstaltern des Marktfrühstücks, den Mainzer Winzern, Unterstützung anzubieten. Auch ein nochmaliger, runder Tisch mit den Beteiligten ist sicherlich sinnvoll“, erneuern Dietz und Dr. Klee ihre Forderung aus dem vergangenen Jahr. „Gerade zu Beginn der Saison ist es notwendig, die entsprechenden Strukturen zu schaffen. Der Einbezug professionellen Know-Hows kann dabei nur nützlich sein.“

Möglichkeiten der Förderung zur Sanierung der Mainzer Eissporthalle nutzen

David Dietz/Kerstin Bub

„Der Mainzer Stadtrat hat sich klar dazu bekannt, Eissport in der Landeshauptstadt langfristig zu sichern und den Standort instand zu bringen. Bei der Umsetzung sollten wir alle Möglichkeiten voll ausschöpfen,“ findet der Vorsitzende der FDP- Stadtratsfraktion, David Dietz.


Vor diesem Hintergrund sei die Stadt Mainz gut beraten, sich für entsprechende Fördermittel des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFFRE) beim Land Rheinland-Pfalz zu bewerben.


„Das neue Fördermittelpaket unterstützt Kommunen bei umfassenden Gebäudeenergieeffizienzmaßnahmen an Schulen, Kitas und Sporthallen. Da Förderungen einzelner Projekte bis zu 90 Prozent möglich sind, sehen wir eine gute Gelegenheit, die Mainzer Eissporthalle zukunftsfit zu machen“, so Dietz.


Das Volumen dieses ersten Förderprojektes liegt bei rund 20 Millionen Euro. Kommunen können sich im Rahmen des Förderaufrufs seit dem 6. April 2023 bis zum 9. Juni 2023 in einem zweistufigen Verfahren bewerben.

„Als Sportstadt steht uns eine funktionierende Eissporthalle gut zu Gesicht. Gerade das Eishockeyspiel, das vor vollem Haus stattgefunden hat, hat deutlich gemacht: Mainz kann und will Eissport. Jede Möglichkeit, die hilft, den Standort zu sichern, sollten wir daher nutzen“, rundet Kerstin Bub, sportpolitische Sprecherin der Fraktion ab.

Politische Diskussion um Preiserhöhung bei Schulmittagessen muss geführt werden

David Dietz

Im Rahmen der Diskussion um die geplante Preiserhöhung der Mittagessen an Mainzer Schulen plädiert der freidemokratische Fraktionsvorsitzende im Mainzer Stadtrat, David Dietz, dafür, eine politische Entscheidung herbeizuführen.
„Offensichtlich ist der zuständigen Fachverwaltung der Ratsbeschluss von 1998 durchgerutscht, der vorsieht, dass die Verwaltung in dieser Frage nicht autark handeln kann, sondern vielmehr es der politischen Entscheidung bedarf“, gibt Dietz zu bedenken.
Dass natürlich ein Caterer auch die Kosten für Schulmittagessen der Inflation entsprechend anpassen können muss, liegt für Dietz auf der Hand. „Die Aufregung der Eltern, für die diese Entscheidung ohne entsprechende Vorwarnung durch den Schulträger, die Stadt Mainz kam, ist aber mehr als nachvollziehbar. Als Fraktion werden wir diese mangelhafte Kommunikationsleistung natürlich hinterfragen“, kündigt Dietz an.
Darüber hinaus müsse, gemäß dem Beschluss aus dem Jahr 1998, die politische Debatte über den Anteil von Eltern und Stadt in den zuständigen Gremien und im Rat geführt werden. „Nicht zuletzt als Koalition sind wir gefordert, an der Stelle für politische Klarheit zu sorgen und der Verwaltung einen Rahmen zu setzen“, betont Dietz und fügt abschließend hinzu, dass die Familien, die einen Kostenzuschuss durch die Stadt Mainz erhalten beziehungsweise deren Kosten komplett übernommen würden, von der Erhöhung ausgenommen seien.

Ankündigung des vollumfänglichen Ausbaus der A643 ist wichtiges Signal

David Dietz

Einschätzungen des Wiesbadener Verkehrsdezenten goldrichtig

Die Ankündigung des Staatssekretärs aus dem Bundesverkehrsministerium Oliver Luksic (FDP), dass ein vollumfänglicher sechsspuriger Ausbau der A643 zwischen dem Autobahndreieck Mainz und der Schiersteiner Brücke verkehrlich notwendig sei und deshalb nunmehr angegangen werde, findet die volle Unterstützung und den Applaus der Mainzer FDP-Stadtratsfraktion.

Weiterlesen

Mainz soll HyExpert Region werden

Fördermittelbescheid in Berlin an Volker Hans übergeben 

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat insgesamt 30 Regionen in ganz Deutschland als HyExpert Regionen (15 Regionen) bzw. als HyStarter Regionen (15 Regionen) ausgezeichnet. Gestern, am 12. Mai erhielt Volker Hans, Dezernent für Fördermittelmanagement der Stadt Mainz den Förderbescheid über 400.000 Euro als HyExpert Region von Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing.

„Ich freue mich, dass es uns als Stadt Mainz im Verbund mit der Umwelt- und Verkehrsdezernentin, dem Wirtschaftsbetrieb und den Mainzer Stadtwerken gelungen ist, die Förderung nach Mainz zu holen. Damit kann die Nutzung der Wasserstofftechnologie in der Landeshauptstadt weiter vorangebracht werden“, stellt Hans fest.

„Mainz ist bei der Nutzung der Wasserstofftechnologie in Deutschland vorne mit dabei. Mit diesen Fördermitteln wird es nun möglich sein, den Ausbau der Wasserstofftechnologie weiter voranzutreiben und Mainz zur Wasserstoffregion auszubauen“, sagt David Dietz, Fraktionsvorsitzender der FDP Stadtratsfraktion.

Die Stadt Mainz kann nun ein Gutachten beauftragen zur Erarbeitung eines übergreifenden Wasserstoffkonzeptes.

„Dieses Gutachten ist dringend notwendig. Nicht nur um die lokale Erzeugung, den Verbrauch sowie die zugehörige Infrastruktur, Distribution, Speicherung und den Importbedarf zu untersuchen, sondern auch um weitere Synergien und Potentiale aufzuzeigen. Mit den Fördermitteln kann nun die Stadt Mainz dieses Gutachten finanzieren. Wasserstoff ist ein Energieträger der Zukunft. Er wird einen entscheidenden Teil dazu beitragen, Mainz klimaneutral zu gestalten“, freuen sich Hans und Dietz.

Der Aufbruch geht weiter

Zuschlag als Standort eines biotechnologischen Helmholtz-Forschungszentrums gibt Mainz weiteren Auftrieb

„Der Biotech- und Wissenschaftsstandort Mainz bekommt den nächsten Booster“, freut sich der FDP-Fraktionsvorsitzende im Mainzer Stadtrat, David Dietz. „Die Ansiedlung eines Helmholtz-Instituts der Alternsforschung ist ein erneuter Meilenstein für die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt in den Bemühungen, den Standort zukunftsfit aufzubauen.“

Die Entscheidung der Helmholtz-Gemeinschaft, das von der neuen Bundesregierung initiierte Institut in Mainz anzusiedeln, könne gar nicht hoch genug eingeschätzt werden. Dementsprechend groß falle natürlich auch der Jubel aus. „Als wir vor genau einem Jahr mehr Tempo beim Auf- und Ausbau eines Clusters für Biotechnologie in und um Mainz gefordert haben hätten wir uns nicht träumen lassen, wo wir heute stehen“, betont Dietz.

Auch, dass die rheinland-pfälzische Ampel-Koalition nach einschlägigen Medienberichten Treiber auf war, um das Vorhaben im Vertrag der Bundes-Ampel zu verankern, zeigt die Bedeutung des Standortes auf. „Alle Ebenen setzen gezielt darauf, dass wir auch künftig Innovationen „Made in Meenz“ erleben können. Dieses Signal und die Entwicklung des letzten Jahres machen deutlich, welches Potential in diesem Bereich liegt“, ist sich Dietz sicher.

Es verpflichte aber natürlich auch die kommunale Ebene, weiterhin die eigenen Hauaufgaben zu erledigen, um das Potential zu heben. „Wir sind gerne bereit dazu!“ 

Fördermitteldezernat erfolgreich: 400.000 Euro für Wasserstoffprojekt

Wichtiger Schritt zur Wasserstoffregion Mainz

Wie das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) mitgeteilt hat, ist die Stadt Mainz eine von 30 Förderregionen die einen Förderbescheid erhält, mit dem die Nutzung der Wasserstofftechnologie in der Landeshauptstadt weiter vorangebracht werden soll.

„Mainz ist bei der Nutzung der Wasserstofftechnologie in Deutschland vorne mit dabei. Mit diesen Fördermitteln wird es nun möglich sein, den Ausbau der Wasserstofftechnologie weiter voranzutreiben und Mainz zur Wasserstoffregion auszubauen“, sagt David Dietz, Fraktionsvorsitzender der FDP Stadtratsfraktion. „Wir freuen uns, dass es dem Dezernenten für Fördermittelmanagement, Volker Hans, gelungen ist, im Verbund mit der Umwelt- und Verkehrsdezernentin und den Mainzer Stadtwerken die Förderung nach Mainz zu holen.

Die Stadt Mainz kann nun ein Gutachten beauftragen zur Erarbeitung eines übergreifenden Wasserstoffkonzeptes.

„Dieses Gutachten ist dringend notwendig. Nicht nur um die lokale Erzeugung, den Verbrauch sowie die zugehörige Infrastruktur, Distribution, Speicherung und den Importbedarf zu untersuchen, sondern auch um weitere Synergien und Potentiale aufzuzeigen. Mit den Fördermitteln von bis zu 400.000 Euro kann nun die Stadt Mainz dieses Gutachten finanzieren. Wasserstoff ist ein Energieträger der Zukunft. Er wird einen entscheidenden Teil dazu beitragen, Mainz klimaneutral zu gestalten“, freut sich Dietz.

FDP regt Ehrenbürgerwürde für Özlem Türeci und Uğur Şahin an

Forscher- und Unternehmerpaar macht Mainz zum weltweiten Symbol für Hoffnung während der Pandemie

Per einstimmigen Beschluss von Kreisverband und Stadtratsfraktion hat die Mainzer FDP beschlossen, die Verleihung der Ehrenbürgerwürde an Frau Professorin Dr. Özlem Türeci und Herrn Professor Dr. Uğur Şahin anzuregen. Ein entsprechendes Schreiben haben die Freidemokraten dem Mainzer Oberbürgermeister zukommen lassen.

„Das Unternehmen BioNTech hat im vergangenen Jahr mit der Ankündigung, einen Impfstoff gegen das SARS- CoV2-Virus entwickeln und herstellen zu können, eine Adresse in der Mainzer Oberstadt zum weltweiten Symbol für Hoffnung während der Pandemie gemacht. Dem Ansehen der Landeshauptstadt kann man nur schwerlich besser dienen“, ist David Dietz, Kreis- und Fraktionsvorsitzender der FDP, überzeugt. „Die Verleihung der Ehrenbürgerwürde an Frau Türeci und Herrn Şahin würde die Bedeutung dieser Leistung auch für unsere Stadt deutlich machen.“

Auch, dass die beiden Wissenschaftler und Unternehmer mit dem Stammsitz des Unternehmens der Landeshauptstadt die Treue hielten, sei ein starkes Signal für den Standort Mainz und eröffne Möglichkeiten. „Natürlich freuen wir uns, dass BioNTech auch in Mainz weiter expandiert. Damit können wir einen starken Standort in der Biotechnologie auf- und ausbauen, der auch für weitere Unternehmen und Investoren attraktiv ist“, betont Dietz.

Die Freien Demokraten in Mainz sind überzeugt, dass viele Bürgerinnen und Bürger das Ansinnen teilen, Frau Türeci und Herrn Şahin die Ehrenbürgerwürde der Stadt Mainz anzutragen. „Wir hoffen, dass eine entsprechende Prüfung begonnen werden kann. Eine entsprechende Auszeichnung würde auch unsere Stadt in besonderer Weise ehren“, so Dietz.

Mainz bei Wasserstoffenergiewende vorn

Wasserstoff ist Schlüsselelement für Energiewende

Zur Ankündigung der KMW und der Stadtwerke, 100 Millionen Euro in den Mainzer Standort zu investieren, sagt der Vorsitzende der FDP Stadtratsfraktion David Dietz:

“Wir freuen uns, dass die Stadtwerke ein Projekt dieser Größenordnung von 100 Mio. Euro in Angriff nehmen wollen. Wir sehen in der Wasserstofftechnologie die Chance klimaneutraler zu werden und schnell einen nennenswerten Beitrag zur CO2-Reduktion in Mainz zu erreichen. 16.000 Tonnen sind dazu ein guter Einstieg!“

Da die Wasserstoffpipeline von Mombach über die Rheinallee und die Kaiserstraße bis hinter den Hauptbahnhof führen wird, besteht aus Sicht der Liberalen die Chance heute bereits Gewerbebetriebe entlang dieser Achse anzusprechen und für die Technologie zu gewinnen.

„Durch Umstellung von Produktionsprozessen könnten evtl. Firmen wie Schott in Zukunft Glas mittels Wasserstoff herstellen. So könnte sichergestellt werden, dass der Wasserstoff sobald er zu Verfügung steht, auch in die Produktionsprozesse integriert werden kann und die Stadtwerke viele Abnehmer für diesen grünen Wasserstoff finden“, sagt Dietz.

Auch im Bereich Verkehr gebe es zusätzliche Möglichkeiten. „Natürlich ist das auch die Chance, dass unser Verkehr klimaneutraler wird. Wir als Stadt Mainz sollten verstärkt umweltfreundliche Fahrzeuge mit Wasserstofftechnologie anschaffen und benutzen. Diese sind umweltfreundlicher als vergleichbare Elektroautos“, schlägt Dietz vor.