Meldungen: Pressemitteilungen

Kategorien:

Alle Allgemein Anfragen und Anträge Kommunalwahl 2024 Kreisverband Landtagsfraktion Mombach Oberbürgermeisterwahl 2023 Ortsverbände Pressemitteilungen Pressemitteilungen Pressemitteilungen Stadtratsfraktion

Die Mainzer FDP stellt als einzige Partei Ihr Schwerpunktprogramm mehrsprachig zur Verfügung

„Wir Mainzer Liberale stehen für Weltoffenheit. Daher war es uns wichtig, unsere Ideen für Mainz nicht an der Sprache scheitern zu lassen.“ so Susanne Glahn, Kreisvorsitzende und Spitzenkandidatin. Nach unserer Recherche sind wir die einzige Partei, die ihre Themen  aus dem Programm „Mainz auf die1“  für Mainz mehrsprachig den Menschen zur Verfügung stellt. Neben Deutsch […]

Weiterlesen

Grundsteuerreform jetzt

Mainzer Liberale fordern: Land und Stadt sind in der Pflicht, das Versprechen der „aufkommensneutralen“ Grundsteuerreform gegenüber den Bürgern noch in 2024 einzulösen. Im Hinblick auf die steigenden Kosten für die Bürger und Unternehmen bedarf es auch in Mainz eines klaren Signals der Verlässlichkeit, das Versprechen der Aufkommensneutralität auch einzulösen. Vielerorts gehen bereits Bescheide ein, die […]

Weiterlesen

FDP bittet um Aufklärung, um was es sich bei Fahrradpiktogrammen aus Sicht des Verkehrsdezernates handelt.

Die Mainzer Freien Demokraten nehmen mit Verwunderung zur Kenntnis, dass die Verkehrsdezernentin ohne jeden Zweifel in den Fahrradpiktogrammen keine Verkehrszeichen sehe, da sie weder Verbote noch Beschränkungen des Verkehrs anordneten.Es stellt sich zunächst die Frage, ob in logischer Konsequenz aus Sicht des Verkehrsdezernates jedes Sackgassenschild genauso wie alle übrigen Gefahrenzeichen, Hinweise und Wegweiser keine Verkehrszeichen […]

Weiterlesen
Radweg-Symbol

Fahrradpiktogramme sollten entfernt werden

Die Mainzer Freien Demokraten haben schon in der Vergangenheit die Fahrradpiktogramme kritisch beurteilt, auch wenn sie in guter Absicht aufgetragen wurden. Sie haben – so zeigt sich heute – zu zahlreichen Missverständnissen geführt. Wenn sich nach der 5-jährigen Testphase nun herausstellt, dass die Piktogramme nicht zur Verkehrssicherheit beitragen und sogar als rechtswidrig einzustufen sind, liegen […]

Weiterlesen
Stolpersteine

„Wir treten Deportationsplänen entschieden und mit aller Kraft entgegen“

FDP Kreisverband Mainz unterstützt Demonstration „Zeichen gegen Rechts“ In den letzten Tagen wurden Pläne von Rechtsextremisten bekannt, Millionen Menschen mit Zuwanderungsgeschichte aus Deutschland zu deportieren. „Die dunkelsten Zeiten der Geschichte, haben immer mit Plänen von Deportation von Menschen begonnen. Dem treten wir entschieden und mit aller Kraft entgegen“, erklärt Susanne Glahn, Vorsitzende des FDP-Kreisverbandes Mainz: „Wir […]

Weiterlesen

Nutzung Wasserbecken Zollhafen Nord

„So langsam kommt Bewegung in die Sache! Im wahrsten Sinne des Wassers…“ spricht sich der baupolitische Sprecher der FDP Mainz Thomas A. Klann für die Entwicklung der zukünftigen Nutzung des Wasserbeckens der Nordmole aus, um die es seit 2020 die ersten Ideen gibt, im Zusammenhang mit der Entwicklung desZollhafengebietes. Das Leben am Rhein in Mainz […]

Weiterlesen

Eigenmächtiges Vorgehen der Dezernentin

Die FDP hat die über Nacht neu angelegten Busspuren in beiden Richtungen auf der Rheinstraße zwischen Fort Malakoff und dem Fischtor mit Überraschung zur Kenntnis genommen. Susanne Glahn, Kreisvorsitzende: „Die Halbierung der der Kapazitäten dieser wichtigen innerstädtischen Verkehrsachse für den Individualverkehr ist für den gesamten Verkehrsfluss ein bedeutender Eingriff. Daher sind wir vom unabgestimmten Vorgehen […]

Weiterlesen

Landesparteitag in Mainz: Freie Demokraten in RLP wählen neuen Landesvorstand

Die Freien Demokraten in Rheinland-Pfalz haben am Samstag, den 11. März, auf ihrem 77. Ordentlichen Landesparteitag in Mainz-Finthen einen neuen Vorstand gewählt. Als Landesvorsitzender wurde Volker Wissing wiedergewählt.Dem geschäftsführenden Landesvorstand gehören mit der wiedergewählten stellvertretendenLandesvorsitzenden Daniela Schmitt nun auch Carina Konrad und Karl-Heinz Fellenzer an. Carina Konrad setzte sich als stellvertretende Landesvorsitzende gegen Sandra Weser […]

Weiterlesen

FDP und Marc Engelmann fordern 6-spurigen Ausbau der A643

Nach einem Pressebericht zum Zustand der Weisenauer Brücke A60 drängen die Freien Demokraten und Ihr Oberbürgermeisterkandidat Dr. Marc Engelmann nun umso mehr auf den sechsspurigen Ausbau der A643 vor der Schiersteiner Brücke.

Weiterlesen
Marc Engelmann

OB-Kandidat Dr. Marc Engelmann fordert den vierspurigen Ausbau der Rheinhessenstraße

Der Oberbürgermeisterkandidat der FDP Mainz, Dr. Marc Engelmann, fordert den Landesbetrieb Mobilität auf, einen vierspurigen Ausbau der Rheinhessenstraße zu realisieren und die untragbare Verkehrssituation zu beenden. „Die Entscheidung über den Ausbau der Rheinhessenstraße liegt ausschließlich beim Landesbetrieb Mobilität. Die Verkehrssicherheit und die Leistungsfähigkeit der bestehenden Infrastruktur erfordern einen vierspurigen Ausbau der Rheinhessenstraße“, so Marc Engelmann.

Weiterlesen