Ein bisschen Straßenwahlkampf geht doch! Gestern war Cornelia Willius-Senzer mit ihrem Team auf dem Markt unterwegs und hat mit Bürgerinnen und Bürgern gesprochen, „Wir brezeln Rheinland-Pfalz auf“-Tüten mit „Briefwahlstiften“ verteilt – und damit auch die geschätzte Konkurrenz nicht verschont. Es tut gut zumindest jetzt in der Schlussphase des Wahlkampfs ein bisschen direkten Kontakt zu den Mainzerinnen und Mainzern zu haben und Sorgen und Nöte sowie unsere Antworten darauf zu diskutieren. Zuversicht wählt FDP! Aus tiefer Verantwortung.
COVID- Testungen bei Einzelhandelsgeschäften und Gastronomiebetrieben unterstützen Öffnungsperspektiven
Dr. Wolfgang Klee
David Dietz
„Es ist das richtige Signal, dass wir jetzt über Öffnungsperspektiven und Maßnahmen reden, wie wir nach Beginn der Öffnungen die Innenstadt stärken können“, finden der Vorsitzende der Mainzer FDP im Stadtrat, David Dietz, und sein Fraktionskollege, Dr. Wolfgang Klee. Neben den Impulsen für die Innenstadt, die im Programm „Mainz startet durch“ aufgelistet sind, plädieren die beiden liberalen Gesundheitspolitiker auch für die Etablierung einer sinnvollen Teststrategie in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt.
„Andere Kommunen, wie etwa Tübingen oder Weinheim haben gute Erfahrungen mit kommunalen Teststrategien gemacht“; betonen Dietz und Klee. „Breit angelegte Testungen bei Einzelhändlerinnen und -händlern, vor größeren Shoppingpassagen oder Gaststätten kann vertrauensstiftend wirken.“
Es gehe ihnen darum, „ungetrübte Einkaufs- und sonstige Genussmomente in der Mainzer City“ zu schaffen, erklären die beiden Ratsmitglieder. „Wenn es gelingt, die Teststrategien der Pflege- und Gesundheitseinrichtungen zu adaptieren, können wir einen großen Schritt weiterkommen“, sieht Dr. Klee. „Die Testungen, die im Einsatz sind und diejenigen, die gerade noch erprobt werden, sind einfach in der Handhabung und bieten eine ausreichende Sicherheit für die meisten Bürgerinnen und Bürger.“
„Aus unserer Sicht sind flächendeckende Testungen eine gute Voraussetzung, damit wir uns planbar, sicher und nachhaltig in der dann geöffneten Innenstadt wieder bewegen können. Gerade nach dem Durcheinander des Bundesgesundheitsministers mit den so genannten Tests für jeden und jede können wir auch als Stadt auf diese Weise zusätzliches Vertrauen generieren“, so Dietz. Für uns alle sind positive Signale und Zukunftsperspektiven wichtig, um aus dem „lähmenden Lockdown“ endlich herauszukommen, meint Klee.
Digitale Erfassung und Nachverfolgung ermöglichen Spielräume
Eng verknüpft mit breit angelegten Testungen ist die digitale Erfassung der Testergebnisse und die Nachverfolgung möglicher Infektionsbrücken durch spezielle Apps, die sich in anderen Ländern bereits bewährt haben.
Nicht zuletzt die fehlenden Möglichkeiten der Gesundheitsämter zur Nachverfolgung von Infektionsketten und -brücken hat im Herbst und Winter dazu geführt, einen verschärften Lockdown unumgänglich zu machen. Vor diesem Hintergrund sind digitale Möglichkeiten der Nachverfolgung schnellstmöglich umzusetzen und zwingend geboten. „Die aktuelle und bundesweite Berichterstattung über die nicht vorhandenen abgestimmten Programme in den Gesundheitsämtern macht ein Jahr nach Beginn der Pandemie fassungslos“, kritisieren Dietz und Klee. „Mainz kann mit der Einführung einer digitalbasierten Nachverfolgung, mittels einer App für Alten- und Pflegeeinrichtungen, Geschäfte, Gaststätten, Hotels und Kultureinrichtungen mit zu den Vorreitern zählen. Andere Kommunen haben an der Stelle bereits erste Erfahrungen gesammelt. Davon können wir profitieren“, hoffen die beiden.
Große Freitreppe vor dem Rathaus kann Akzeptanz für Sanierung sichern helfen
In der Diskussion um die Rathaussanierung wurde der Wunsch von Verwaltung und einiger Fraktionen ein breiter Treppenab- und -zugang zum Mainzer Rheinufer von der Denkmalschutzbehörde abgelehnt.
Die Diskussion über die Zukunft auch der Mainzer Innenstadt nimmt an Fahrt auf. Für die Mainzer Freidemokraten das richtige Signal. „Fast ein Jahr nach dem ersten Lockdown müssen wir uns endlich intensiver damit befassen, wie eine Exit-Strategie aus den Schließungen der Geschäfte, Gaststätten, Hotels und den damit verbundenen Folgen für Selbstständige wie Angestellte aussehen kann“, findet David Dietz, Kreisvorsitzender der Mainzer FDP. „Dass wir dabei verantwortungsvoll, gerade auch mit Blick auf die Mutationen des SARS-CoV-2-Virus, vorgehen müssen, ist offensichtlich.“
Am 17. Februar findet der Politische Aschermittwoch im Studio Schmitt statt. Mit dabei ist neben der Spitzenkandidatin der FDP Rheinland-Pfalz, Daniela Schmitt, der Landesvorsitzende der FDP Rheinland-Pfalz und Generalsekretär der FDP Dr. Volker Wissing, unser Mainzer Freund Friedel Hofmann (ehemaliger Till des MCC). Die Veranstaltung können Sie live mitverfolgen über den Facebook Account des FDP Landesverbandes oder über www.studioschmitt.de.
Bei schönstem Sonnenschein erfreuten Cornelia Willius-Senzer und ihr TEAM CWS am Freitag und Samstag die Passanten an den Ampeln der Rheinstraße mit einem frischen Kreppel. Die Mainzer Verkehrsteilnehmer zeigten ihr fröhlichstes Gesicht und waren erfreut über die süße Wegzehrung. Dazu gab es einen (besonderen) Kugelschreiber: dieser schreibt bei der Briefwahl oder mitgebracht in die Wahlkabine bevorzugt die Kreuzchen bei der FDP. Mehr Bilder zur Aktion Helau im Stau finden Sie hier.
Unterschiedliche Faktoren für Öffnungsperspektiven relevant
Als „verantwortungslosen Unsinn“ bezeichnet der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Mainzer Stadtrat, David Dietz, die von der AfD in der vergangenen Ratssitzung eingebrachte Idee, einen „Mainzer Sonderweg“ bei Öffnungen von Einzelhandel und Gastronomie einzuschlagen. „Wer allen Ernstes darüber schwadroniert, dass die Mutationen des COVID-Virus kein größeres Problem darstellen, hat den Ernst der Lage nach fast einem Jahr Pandemie offensichtlich noch immer nicht verstanden“, findet Dietz.
Die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt befinde sich mittlerweile auf einem sehr guten Weg die Fallzahlen der Neuinfektionen betreffend. „Die Inzidenzen sind in Mainz signifikant zurückgegangen, was zeigt, dass die Maßnahmen greifen und dass die Mainzerinnen und Mainzer sehr bewusst in ihrem Verhalten sind“, ist sich Dietz sicher. Die Lage von vielen Einzelhändlern, Gastronomen, Kulturschaffenden und den vielfältigen (Solo-) Selbstständigen sei mittlerweile „existenziell“.
Gestuftes Verfahren für Öffnungsperspektiven muss Gebot der Stunde sein
Vor diesem Hintergrund sei es schwer vorstellbar, dass sich Ministerpräsidentinnen und -präsidenten und die Bundeskanzlerin offenbar nicht einmal in Erwägung gezogen hätten, sich über ein gestuftes Verfahren für Öffnungsperspektiven zu einigen. „Die Lage ist noch immer angespannt, aber regional doch immer weiter differenziert. Wenn sich die Runde der Länderfürsten und der Kanzlerin nicht einmal in der Lage sehen, über unterschiedliche Strategien bei unterschiedlichen Betroffenheiten zu diskutieren, dann ist das ein Treppenwitz“, kritisiert Dietz.
Die FDP-Bundestagsfraktion habe einen Sieben-Stufen-Plan vorgelegt, der Möglichkeiten eröffne, bei unterschiedlichen Lagen in den Regionen unterschiedliche Wiederöffnungsstrategien anzuwenden. Zusätzlich zu den Fallzahlen pro Woche („7-Tage-Inzidenz“) sollen dabei auch regionale Werte eingerechnet werden, etwa die Erkrankung über 50-jähriger, die Auslastung von Intensivbetten in Krankenhäusern sowie die Verteilung des Infektionsgeschehens und die tatsächlichen Kapazitäten in Gesundheitsämtern.
„Natürlich kann es nicht darum gehen, sofort alles wieder zu öffnen, aber einen geordneten Plan mit verschiedenen Stufen und Vorgaben muss jetzt das Gebot der Stunde sein. Der Hinweis der Bundesregierung, dass „Zuhause-Bleiben“ noch immer die erste Strategie sein müsse, kann nach fast einem Jahr nicht allen Ernstes die Marschrichtung sein“, so der Mainzer FDP-Vorsitzende.
Sowohl ein Sonderweg für nur eine Kommune, als auch ein undifferenziertes Vorgehen nach dem Gießkannenprinzip würden der Situation nicht gerecht, bemängelt Dietz.
Der verkehrspolitische Sprecher der FDP- Bundestagsfraktion, Oliver Luksic, diskutiert mit unserem Hechtsheimer Wahlkreiskandidaten, Dr. Marc Engelmann, über die Situation in Mainz. Die beiden profilierten Streiter gegen unsinnige Fahrverbote werden aktuelle Entwicklungen und Rechtsgrundlagen unter die Lupe nehmen und für einen Verkehrsmix plädieren, der pragmatisch und ideologiefrei funktioniert.
Moderiert wird die Veranstaltung von Viktor Piel. Ab 19:15 Uhr können Sie auf dem Facebookkanal der FDP Mainz und unter www.fdp-mainz.de dabei sein.
