Meldungen

„Die Mainzer FDP hat die vergangenen Monate genutzt, um sich inhaltlich und organisatorisch neu aufzustellen. Wir haben auf unserem Kreisparteitag im vergangenen Mai substanzielle Leitanträge zu den Themen Biotech-Standort Mainz, Haushaltsplanung und Innenstädte der Zukunft verabschiedet. Gleichzeitig haben wir unsere Parteiarbeit stärker strukturiert und unseren Haushalt saniert. Damit haben wir uns dieses Sommerfest wirklich verdient […]

In diesem Jahr findet wieder das Sommerfest des FDP Ortsverbandes Hechtsheim im Weingut Rebenhof (Heuerstraße 4, Mainz-Hechtsheim) statt. Gefeiert wird am Freitag, den 15.Juli, ab 18:00 Uhr. Leider musste das Mainzer Akkordeon-Orchester coronabedingt absagen, allerdings dürfen wir uns jetzt auf die Unterstützung des Saxophon-Quartetts freuen!

Einschätzungen des Wiesbadener Verkehrsdezenten goldrichtig Die Ankündigung des Staatssekretärs aus dem Bundesverkehrsministerium Oliver Luksic (FDP), dass ein vollumfänglicher sechsspuriger Ausbau der A643 zwischen dem Autobahndreieck Mainz und der Schiersteiner Brücke verkehrlich notwendig sei und deshalb nunmehr angegangen werde, findet die volle Unterstützung und den Applaus der Mainzer FDP-Stadtratsfraktion.

Der Stadtrat möge beschließen:Die Verwaltung wird gebeten dafür zu sorgen,, dass an baulich dafür geeigneten städtischen Ge-bäuden, insbesondere den Schulen, wenn möglich Nistplätze für Gebäudebrüter wie Mauerseglerund Spatzen einzurichten. Der Bau der Nistplätze erfolgt in Kooperation mit der unteren Natur-schutzbehörde und den anerkannten Mainzer Naturschutzverbänden. Bei dafür geeigneten Schul-neubauten ist der Artenschutz bereits in der […]

Die Europäische Kommission hat 2022 zum Europäischen Jahr der Jugend erklärt. Jugendlichehaben in der Pandemie stark gelitten, viele Pläne aufgeschoben und trotz persönlicherEinbußen Rücksicht auf jene genommen, die von einer Corona-Erkrankung voraussichtlichstärker betroffen wären. Sie haben sich solidarisch gezeigt – jene Solidarität verdienen auchsie, wenn nun politische Weichen gestellt werden.Das Europäische Jahr der Jugend will […]

Seit einigen Jahren sind auch E-Scooter diverser Anbieter Bestandteil des Stadtbildes inMainz.Die Anbieter setzen bei ihrem Angebot auf ein Freefloating-Modell, d.h. E-Scooter könnenüberall im öffentlichen Raum abgestellt und ausgeliehen werden, ohne dass es dedizierterSammelpunkte bedarf. Dabei berufen sich die Anbieter auf den erlaubnisfreienGemeingebrauch des öffentlichen Verkehrsraums.Leider sorgen wild abgestellte E-Scooter immer wieder für Unmut und […]

Seit einigen Jahren ist an der Außenfassade der VHS Mainz im Bereich Bauerngas-se/Mitternachtsgasse/Karmeliterplatz ein Baugerüst aufgestellt. Bauliche Tätigkeiten sindallerdings keine zu beobachten.Einer informellen, mündlichen Mitteilung nach soll das Gerüst eine Auflage der Feuerwehrsein und als möglicher Fluchtweg im Brandfall dienen.Wir fragen an:1. Seit wann steht dieses Baugerüst an der VHS Mainz?2. Warum und zu welchem […]

Auf einigen städtischen Gebäuden und Flächen werden sowohl Begrünungen als auch Lebens-räume für Tiere angeboten. So gibt es z.B. auf dem Dach des Staatstheaters Bienenstöcke. Auchmanche Freiflächen werden Bürgerinnen und Bürgern angeboten, um die Biodiversivität zu för-dern. Diese Aktivitäten gilt es aus unserer Sicht zu fördern.Wir fragen an:1. Auf welchen städtischen Gebäuden gibt es Fassaden- […]

Pressemitteilung    Mainz, den 27.05.2022 Die Stadt muss mit und für die Bürger und Bürgerinnen arbeiten. An zahlreichen Stellen im Stadtgebiet konnten freie Flächen zwischen Bäumen und gepflasterten Gehwegen über Jahre und Jahrzehnte als Parkflächen genutzt werden. Nach Auffassung der FDP muss diese Nutzung auch weiterhin möglich sein, wenn dadurch keine Behinderungen oder Gefährdungen anderer Verkehrsteilnehmer entstehen. […]

Der Kreisparteitag am 18. Mai 2022 hat eine Reihe von Beschlüssen gefasst. Diese stehen hier zum Nachlesen und zum Download bereit: