Meldungen

Mainzer Freidemokraten wollen mit allen Mitteln gegen drohende Fahrverbote angehen Das mit Spannung erwartete Urteil des Mainzer Verwaltungsgerichts sieht mögliche Dieselfahrverbote vor, macht jedoch auch deutlich, dass alle Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität verhältnismäßig sein müssen. Diese Chancen und Spielräume gilt es zu nutzen. Da die Koalition bereits zahlreiche dementsprechende Initiativen auf den Weg gebracht […]

Der Kreisparteitag der FDP Mainz hat am 18. September die folgende Liste für die Kommunalwahl 2019 gewählt:

Die FDP in Hartenberg/Münchfeld hat im Rahmen einer Mitgliederversammlung ihre Kandidaten für die Wahl zu Ortsbeirat und Ortsvorsteher für die Kommunalwahl 2019 aufgestellt. Die Mitglieder wählten den amtierenden FDP-Ortsvorsitzenden Alexander Puderbach zum Ortsvorsteherkandidaten und auf Platz 1 der Ortsbeiratsliste. Auf Platz 2 sprachen sich die Mitglieder für den stellvertretenden Vorsitzenden Iven Guth aus. Auf Platz […]

Unwirksamkeit des Instrumentes wissenschaftlich nachgewiesen   Der wis­sen­schaft­li­che Bei­rat des Bun­des­wirt­schafts­mi­nis­te­ri­ums hat in einer Aufsehen erregenden Darstellung die völlig verfehlte Wirkung der so genannten Mietpreimsbremse nachgewiesen und fordert deren ersatzlose Abschaffung. Auch in Mainz wurde das Instrument ausprobiert und hat zu keinerlei Entspannung am Wohnungsmarkt geführt. Die Mainzer FDP stand dem Vorhaben von Anfang an […]

Stadträtin Cornelia Willius-Senzer, FDP, ist mit Auswahl sehr zufrieden „In Zukunft werden Schüler in Mombach das Abitur ablegen können“, freut sich Stadträtin Cornelia Willius-Senzer, FDP. „Damit erreichen wir unser 2014 gesetztes Ziel, ein weiteres staatliches Gymnasium – das siebte – in Mainz anzubieten“, sagt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Stadtratsfraktion in Mainz. Als wachsende Stadt kann […]

Verkehrsministerium handelt zielstrebig und vernünftig Die Mainzer FDP fordert seit Langem den Ausbau der A 643. „Die Region braucht eine leistungsfähige Infrastruktur. Die Ortsteile Mombach und Gonsenheim müssen vom Durchgangsverkehr entlastet werden“ – so der Mainzer FDP-Vorsitzende David Dietz. Werner Rehn, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion weist jedoch die Kritik der CDU am Wirtschaftsminister des Landes […]

Verkehrs- und Wohnungsbaupolitik als inhaltlicher Fokus der Mainzer Ampel | Justierung auch in diesen Fragen unabdingbar Als „gut und richtig“ bewertet der Vorsitzende der Mainzer FDP, David Dietz, die Ankündigung seines sozialdemokratischen Pendants, Marc-Antonin Bleicher, die Themen Wohnungsbau und Verkehrsführung schwerpunktartig zu behandeln. „Beide Themenfelder sind natürlich nicht neu und gerade in diesem Bereich haben […]

Erfolge zeigen nachhaltige Politik der Ampelkoalition auf | Ansiedlungspolitik sorgt für finanzielle Ressourcen Als „starkes Signal“ bezeichnen David Dietz, Kreisvorsitzender der Mainzer Freidemokraten und Walter Koppius, Vorsitzender der FDP Stadtratsfraktion, den dritten Abschluss eines positiven Haushaltsjahres in Folge. Der Überschuss, den die städtische Bilanz auch 2017 aufweisen konnte, zeige, dass die Richtung stimme. „Der Kurs […]

Auch Frage der Trägerschaft soll neu diskutiert werden Im Rahmen ihrer gestrigen Kreisvorstandssitzung haben sich die Mainzer Freidemokraten mit der Frage der Umgestaltung und Erweiterung des Gutenbergmuseums befasst und ihre bisherige Position bekräftigt. „Das Gutenbergmuseum ist ein Haus von absolutem Weltrang und muss schon viel zu lange im Dornröschenschlaf verharren“, bemängelt der liberale Kreisvorsitzende, David […]

Herzliche Einladung zum Politischen Aschermittwoch der FDP Mainz am 14. Februar ab 18 Uhr im Proviantamt Mainz mit Reden von… … Dr. Volker Wissing, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, stellvertretender Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz … Cornelia Willius-Senzer, Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz … Manuel Höferlin, Digitalpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten Moderation: David Dietz, […]