Meldungen

Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag Manchmal wird Landespolitik auch sehr konkret: Wir Freie Demokraten haben uns dafür stark gemacht, dass Sie in einer Notsituation nicht abgezockt werdet. Dazu haben wir seriöse Schlüsseldienste über den Landtag und den Bundesrat gestärkt. Offene und transparente Preisverzeichnisse schieben dreister Abzocke nunmehr den Riegel vor. Mondpreise nach der […]

Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag Rheinland-Pfalz setzt auf die erneuerbaren Energien. Dabei ist die Akzeptanz der Bevölkerung für den Ausbau grundlegend wichtig. Wir haben mit Maß und Ziel Ordnung in den Zubau neuer Anlagen gebracht und insbesondere auf das Repowering gesetzt, um sie effizienter zu machen.

Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag Die Digitalisierung ändert alles – auch die Justiz. Der elektronische Rechtsverkehr macht sie effizienter. Ab 2026 ist die elektronische Aktenführung in nahezu allen Verfahrensordnungen verpflichtend. Bereits seit 2018 arbeitet beispielsweise das Landgericht Kaiserslautern mit der E-Akte. Wenn’s um die Digitalisierung geht, machen wir in Rheinland-Pfalz Tempo.

Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag Über 12.000 Kilometer Glasfaser, seit 2019 über 1.500 zusätzliche 4G/LTE-Standorte, jeder zweite Haushalt mit Anschluss ans Gigabit-Netz – das sind nur drei Kennzahlen, die zeigen, dass sich im Bereich der digitalen Infrastruktur richtig viel getan hat. Rheinland-Pfalz ist mit uns Freie Demokraten digitaler geworden – und diesen Weg […]

Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag Landwirtschaft ist unsere Leidenschaft. Wir stehen an der Seite der Menschen, die uns mit qualitativ hochwertigen Produkten versorgen und das Essen auf den Tisch bringen. Im Bereich Smart Farming haben wir im Parlament den Weg zu Innovationen wie zum Beispiel der Geobox-Infrastruktur freigemacht. Für uns gilt weiter: Die […]

Telemedizin gefördert Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag Als wir 2016 angefangen hatten, uns für die Stärkung der Telemedizin einzusetzen, haben wir nicht für möglich gehalten, dass das Thema vier Jahre später pandemiebedingt in aller Munde ist. Die Digitalisierung ändert auch den Gesundheitssektor. Wir haben dabei immer die Chancen im Blick gehabt und entsprechend […]

KiTa-Gesetz modernisiert Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag Uns ist beste frühkindliche Bildung ein Herzensanliegen. Deshalb haben wir das KiTa-Gesetz modernisiert. Für uns ist Bildung Bürgerrecht. Deswegen haben wir uns für die Beitragsfreiheit ab zwei Jahren eingesetzt. Wir sorgen dafür, dass allen Menschen in unserem Land, unabhängig ihrer sozialen Herkunft, alle Chancen offenstehen.

Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag Rheinland-Pfalz gründet wieder. Die Industrie- und Handelskammern vermelden in ihrem Gründerreport: „Die Talfahrt aus den Vorjahren scheint gebremst. Dies ist eine erfreuliche Entwicklungstendenz, die positiv für den Unternehmensbestand in Rheinland-Pfalz zu bewerten ist.“ Wir haben die Rahmenbedingungen verbessert, mit denen aus jeder unternehmerischen Idee etwas Großes werden kann.

Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag Seit 2016 haben wir viele Millionen in die digitale Infrastruktur des Landes gesteckt. Mittlerweile kann fast jeder zweite Haushalt auf das Gigabit-Netz zugreifen. Über 90 Prozent haben Zugang zu mehr als 50 Megabit pro Sekunde. Aktuell befinden sich 44 Breitbandinfrastrukturprojekte in der Umsetzung. Wir wollen nicht weniger als […]

Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag Wir Freie Demokraten sind Garanten für einen starken Rechtsstaat. Gesetze können aber nur dann vollzogen werden, wenn die Justiz personell stark und strukturell modern aufgestellt ist. Mit zahlreichen neuen Stellen, insbesondere für Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte, haben wir in den vergangenen fünf Jahren für zügige […]