Meldungen: Stadtratsfraktion

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Anfrage zum Ökologischen Mainz

Auf einigen städtischen Gebäuden und Flächen werden sowohl Begrünungen als auch Lebens-räume für Tiere angeboten. So gibt es z.B. auf dem Dach des Staatstheaters Bienenstöcke. Auchmanche Freiflächen werden Bürgerinnen und Bürgern angeboten, um die Biodiversivität zu för-dern. Diese Aktivitäten gilt es aus unserer Sicht zu fördern.Wir fragen an:1. Auf welchen städtischen Gebäuden gibt es Fassaden- […]

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Die FDP fordert differenziertes Vorgehen und Vorabinformation der Anwohner vor neuer Bewertung der Parkflächennutzung

Pressemitteilung    Mainz, den 27.05.2022 Die Stadt muss mit und für die Bürger und Bürgerinnen arbeiten. An zahlreichen Stellen im Stadtgebiet konnten freie Flächen zwischen Bäumen und gepflasterten Gehwegen über Jahre und Jahrzehnte als Parkflächen genutzt werden. Nach Auffassung der FDP muss diese Nutzung auch weiterhin möglich sein, wenn dadurch keine Behinderungen oder Gefährdungen anderer Verkehrsteilnehmer entstehen. […]

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Mainz soll HyExpert Region werden

Fördermittelbescheid in Berlin an Volker Hans übergeben  Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat insgesamt 30 Regionen in ganz Deutschland als HyExpert Regionen (15 Regionen) bzw. als HyStarter Regionen (15 Regionen) ausgezeichnet. Gestern, am 12. Mai erhielt Volker Hans, Dezernent für Fördermittelmanagement der Stadt Mainz den Förderbescheid über 400.000 Euro als HyExpert Region […]

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Mainzer Unternehmen will bei energieintensiver Glasproduktion den Einsatz klimaschonenderer Verfahren prüfen

Dietz und Hans begrüßen Wasserstofftest bei Schott Der Mainzer Konzern hat ein Pilotprojekt noch in diesem Sommer angekündigt, um bei der energieintensiven Herstellung von Glas den Einsatz von Wasserstoff zu testen. Dadurch, so das erklärte Ziel, soll weniger Erdgas verbraucht und damit klimaschädliches Kohlendioxid eingespart werden. Der Vorsitzende der FDP-Stadtratsfraktion, David Dietz, und Volker Hans, […]

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Offizielle Eröffnung des neu gestalteten Münsterplatzes

Cornelia Willius-Senzer nahm als Mitglied des Landtages und Stadträtin (der FDP) an der offiziellen Eröffnung des neu gestalteten Münsterplatzes mit Angießen der Pflanzen (OB Ebling, Dezernenten Janina Steinkrüger und Volker Hans, FDP) teil (25.4.2022). Mit dabei war auch Stadtrat Dr. Wolfgang Klee (FDP). Den kompletten Artikel aus der Allgemeinen Zeitung finden Sie hier.

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Gemeinsamer Antrag der Ampel-Koalition zur Einrichtung eines Gutenberg-Preises für digitale Medien

Der Stadtrat möge beschließen:Es soll ein Gutenberg-Preis der digitalen Medien initiiert werden, mit dem herausragende digitaleAnwendungen ausgezeichnet werden, die Impulse für eine offene, humane Kommunikation set-zen. Die beiden Preise sollen abwechselnd jeweils alle zwei Jahre vergeben werden.Mit der Vergabe des Gutenberg-Preises erinnert die Stadt Mainz gemeinsam mit der Gu-tenberg-Gesellschaft seit 1968 an Johannes Gutenberg. Dieser […]

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Gemeinsamer Antrag der Ampel-Koalition zur Öffnung und Ausbauung von Bildungs-, Betreuungs- und Freizeitangebote

Unter den geflüchteten Menschen aus der Ukraine sind besonders viele Kinder undJugendliche. Sie haben auf ihrer Flucht traumatische Erfahrungen gemacht, wissen nicht, wiees ihren Verwandten und Freunden geht, die in der Ukraine verblieben sind oder anderweitigauf der Flucht sind und niemand weiß, wie lange sie in Mainz bleiben werden. Die Verwaltunghat sehr schnell die Flüchtlingsunterkünfte […]

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Gemeinsamer Antrag von Bündnis 90/ den Grünen, SPD, CDU und FDP zur Stärkung der Sportstadt Mainz

In vielen Mainzer Vereinen trainieren Sportler*innen auf Spitzenniveau. Im Breitensportbegegnen sich alle Altersklassen in unzähligen Vereinen. Um diese Vielfalt der Angebote inMainz auf Ebene des Spitzen- und des Breitensports zu sichern, gilt es die aktuellenVoraussetzungen gemeinsam mit den jeweiligen Akteur*innen zu analysieren sowiePotentiale zu identifizieren und zu priorisieren.Der Stadtrat möge daher beschließen:– Im Bereich Schwimmsport […]

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Anfrage über die Hygieneartikel in Mainz

In immer mehr deutschen Städten werden Periodenartikel in öffentlichen Toiletten und an öffentli-chen Ausgabestellen bereitgestellt. Die für Frauen und Mädchen häufig schambehaftete und vonÜberraschungsmomenten geprägte Periode sollte nicht zusätzlich durch fehlende Periodenartikel,insbesondere an Schulen, erschwert werden. Ein niedrigschwelliges Angebot sollte daher gewähr-leistet sein.Wir fragen an:1. Werden bereits Periodenartikel in städtischen Toiletten, insbesondere an Schulen, angeboten?Wenn […]

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Anfrage zur Vorbereitung des Jubiläums „75 Jahre RLP“ vom 20. bis 22. Mai in Mainz

Anlässlich des 75. Gründungsjahres unseres Bundeslandes ist ein großes Fest geplant, das vom20. bis 22. Mai 2022 im Rahmen des Rheinland-Pfalz-Tages in der Landeshauptstadt Mainz statt-finden soll. Nach den inzwischen verkündeten Lockerungen der Einschränkungen, die wegen derCorona-Pandemie seit März 2020 auch für öffentliche Großveranstaltungen galten, ist der Rhein-land-Pfalz-Tag das erste oder zumindest eines der ersten […]

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