Meldungen: Stadtratsfraktion

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Pressemitteilung FDP-Stadtratsfraktion Mainz

Dietz: Chance auf Biotechstandort muss effizient angegangen werden Alzey als Vorbild bei gemeinsamen Anstrengungen Mit nicht wenig Wehmut blicke der Vorsitzende der FDP- Stadtratsfraktion, David Dietz, in diesen Tagen in Richtung Alzey. „Die Ansiedlung des amerikanische Pharmaunternehmens Eli Lilly im Industriegebiet Alzey-Ost macht deutlich, dass auch bei uns wirklich große Würfe möglich sind. Währenddessen verheddern […]

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Ampelkoalition für mehr Open-Source-Software

Oberbürgermeister verweigert Debatte im Stadtrat Gemeinsame Pressemitteilung der Stadtratsfraktionen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD und FDP Die Fraktionen der Ampelkoalition im Mainzer Stadtrat um Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP hatten zur letzten Stadtratssitzung am 11. Oktober einen Antrag unter dem Titel „Digitale Souveränität stärken – Vorrang für Open-Source-Software“ eingebracht. Dieser Antrag wurde vom Oberbürgermeister […]

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Dietz begrüßt Angebot zum „Deutschland-Pakt“ an Kommunen

Auch Mainz von Überbürokratie betroffen Der Fraktionsvorsitzende der FDP im Mainzer Stadtrat, David Dietz, begrüßt das Angebot des Bundeskanzlers auch die Kommunen bei der nationalen Kraftanstrengung zur Überwindung der durch überbordende Bürokratie entstandenen Lähmung einzubeziehen. Gerade die Erfahrungen vor Ort würden helfen, um das Ziel einer Belebung des Wirtschaftswachstums zu erreichen. „Die bürokratischen Hürden treffen […]

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Standort Mainz nicht in den Sand setzen

Zur Wiedereröffnung der Schiersteiner Brücke fordert FDP-Fraktionsvorsitzender David Dietz erneut den vollumfänglichen Ausbau der A 643 auf rheinland-pfälzischer Seite „Für den Standort Mainz und Rheinhessen ist eine zentrale Erreichbarkeit natürlich von größter Relevanz. Die Rezession, in der sich Deutschland offiziell befindet, verschärft den Wettbewerb unter den Regionen. Wenn es uns nicht endlich gelingt, unsere Infrastruktur […]

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Das Marktfrühstück erhalten – Alternativen und optimiertes Konzept zusätzlich schaffen

Pressemitteilung FDP-Stadtratsfraktion Mainz 26. Mai 2023 „Das Mainzer Markfrühstück ist zu einer festen Institution in Mainz geworden, weit über die Grenzen unserer Region bekannt und ein Erfolgsgarant unserer Innenstadt“, stellen der FDP-Fraktionsvorsitzende David Dietz und Stadtratsmitglied Dr. Wolfgang Klee fest. Mit dem Erfolg sind andererseits aber auch negative Auswüchse zu verzeichnen. Händler und Anwohner rund […]

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Antrag: Facharbeit in KiTas stärken, Erzieher:innen entlasten

Stadtratsitzung 17. Mai 2023 Im Mainzer Stadtgebiet unterhält die Landeshauptstadt Mainz über 60 Kindertagestätten. Der Erfüllung des Rechtsanspruches auf einen Kitaplatz in Mainz hat auch weiterhin oberste Priorität. Der weitere Ausbau der Kitas steht und fällt auch mit der Gewinnung des Personals. Wir brauchen mehr Erzieherinnen und Erzieher in Mainz. Daher ist es dringend notwendig, […]

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Antrag: Ein Azubiwohnheim für Mainz

Stadtratssitzung 17. Mai 2023 Bezahlbarer Wohnraum ist für Auszubildende ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der (dualen) Ausbildung und zur nachhaltigen Fachkräftesicherung in einer wachsenden Stadt wie Mainz. Auszubildende müssen ebenso wie Studierende die Möglichkeit haben, in der Nähe ihrer Ausbildungsstätte bzw. -betriebes zu lernen und zu arbeiten. Dies entspricht dem Ziel, Gleichwertigkeit zwischen beruflicher und […]

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Antrag: Mainz als Modellregion: Cannabis kontrolliert verkaufen

Stadtratssitzung 17. Mai 2023 Der Stadtrat möge beschließen:

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Möglichkeiten der Förderung zur Sanierung der Mainzer Eissporthalle nutzen

„Der Mainzer Stadtrat hat sich klar dazu bekannt, Eissport in der Landeshauptstadt langfristig zu sichern und den Standort instand zu bringen. Bei der Umsetzung sollten wir alle Möglichkeiten voll ausschöpfen,“ findet der Vorsitzende der FDP- Stadtratsfraktion, David Dietz. Vor diesem Hintergrund sei die Stadt Mainz gut beraten, sich für entsprechende Fördermittel des Europäischen Fonds für […]

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Politische Diskussion um Preiserhöhung bei Schulmittagessen muss geführt werden

Im Rahmen der Diskussion um die geplante Preiserhöhung der Mittagessen an Mainzer Schulen plädiert der freidemokratische Fraktionsvorsitzende im Mainzer Stadtrat, David Dietz, dafür, eine politische Entscheidung herbeizuführen.„Offensichtlich ist der zuständigen Fachverwaltung der Ratsbeschluss von 1998 durchgerutscht, der vorsieht, dass die Verwaltung in dieser Frage nicht autark handeln kann, sondern vielmehr es der politischen Entscheidung bedarf“, […]

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