Meldungen: Stadtratsfraktion

Der Stadtrat möge beschließen:Es soll ein Gutenberg-Preis der digitalen Medien initiiert werden, mit dem herausragende digitaleAnwendungen ausgezeichnet werden, die Impulse für eine offene, humane Kommunikation set-zen. Die beiden Preise sollen abwechselnd jeweils alle zwei Jahre vergeben werden.Mit der Vergabe des Gutenberg-Preises erinnert die Stadt Mainz gemeinsam mit der Gu-tenberg-Gesellschaft seit 1968 an Johannes Gutenberg. Dieser […]

Unter den geflüchteten Menschen aus der Ukraine sind besonders viele Kinder undJugendliche. Sie haben auf ihrer Flucht traumatische Erfahrungen gemacht, wissen nicht, wiees ihren Verwandten und Freunden geht, die in der Ukraine verblieben sind oder anderweitigauf der Flucht sind und niemand weiß, wie lange sie in Mainz bleiben werden. Die Verwaltunghat sehr schnell die Flüchtlingsunterkünfte […]

In vielen Mainzer Vereinen trainieren Sportler*innen auf Spitzenniveau. Im Breitensportbegegnen sich alle Altersklassen in unzähligen Vereinen. Um diese Vielfalt der Angebote inMainz auf Ebene des Spitzen- und des Breitensports zu sichern, gilt es die aktuellenVoraussetzungen gemeinsam mit den jeweiligen Akteur*innen zu analysieren sowiePotentiale zu identifizieren und zu priorisieren.Der Stadtrat möge daher beschließen:– Im Bereich Schwimmsport […]

In immer mehr deutschen Städten werden Periodenartikel in öffentlichen Toiletten und an öffentli-chen Ausgabestellen bereitgestellt. Die für Frauen und Mädchen häufig schambehaftete und vonÜberraschungsmomenten geprägte Periode sollte nicht zusätzlich durch fehlende Periodenartikel,insbesondere an Schulen, erschwert werden. Ein niedrigschwelliges Angebot sollte daher gewähr-leistet sein.Wir fragen an:1. Werden bereits Periodenartikel in städtischen Toiletten, insbesondere an Schulen, angeboten?Wenn […]

Anlässlich des 75. Gründungsjahres unseres Bundeslandes ist ein großes Fest geplant, das vom20. bis 22. Mai 2022 im Rahmen des Rheinland-Pfalz-Tages in der Landeshauptstadt Mainz statt-finden soll. Nach den inzwischen verkündeten Lockerungen der Einschränkungen, die wegen derCorona-Pandemie seit März 2020 auch für öffentliche Großveranstaltungen galten, ist der Rhein-land-Pfalz-Tag das erste oder zumindest eines der ersten […]

Als Folge der Corona-bedingten Einschränkungen im Schulbetrieb in den Jahren 2020 und 2021haben das Land und die Kommunen erstmals mit der Sommer- und der Herbstschule Rheinland-Pfalz zusätzliche Nachhilfe in den Ferien angeboten. Ziel des „Corona-Aufholprogramms“ war es,Schüler und Schülerinnen bei Defiziten zu unterstützen, Familien zu entlasten und die Bildungsge-rechtigkeit zu fördern.Nun plant das Bildungsministerium des […]

Der Stadtrat möge beschließen:Das Programm „Mainz hilft sofort“ mit seiner Unterstützung für die Wirtschaft (insbesondere für dieimmer noch von der Pandemie stark betroffene einheimische Gastronomie), das Ehrenamt, dieFamilien, die Kultur und den Zusammenhalt wird in all seinen bisherigen Facetten für das Jahr2022 verlängert.Es sollen auch wieder geeignete und vom RKI empfohlene Masken an Bedürftige herausgegebenwerden. […]

Die Betreuungs- und Personalsituation in den Mainzer KITA ́s ist durch das Corona Infektionsgeschehenextrem angespannt. In vielen KITA ́s kommt es daher zu Einschränkungen und Notbetrieben.Wir fragen an:1. Welche Maßnahmen kann die Stadtverwaltung treffen, um die KITA ́s zu entlasten und die damiteinhergehende Diskrepanz zwischen dem mangelnden Personal und die zu betreuenden Kinderauszugleichen?2. Welche ergänzenden […]

Die steigende Zahl der PKW und von Nutzfahrzeugen mit Elektroantrieb wird die Mainzer Feuer-wehr vor neue Herausforderungen stellen. Der Großbrand von PKW-Akkus in einer Lagerhalle inBischofsheim hat gezeigt, dass das Risiko derartiger Vorfälle steigt und dass die Feuerwehren beiderartigen Brandsituationen auf neues Spezialgerät angewiesen sind. Gemäß der Pressebericht-erstattung ist die speziell erforderliche Ausrüstung derzeit im […]

Bis Ende Februar sollen alle 16.000 Fassadenplatten des Mainzer Rathauses entfernt wordensein. Circa 200 dieser Platten sollen für den Denkmalschutz und für die neue Rathaustreppe amRheinufer verwendet werden. Die anderen Platten sollen laut städtischer Aussage recycelt werden.Wir fragen an:1. Wie genau werden diese Marmorplatten recycelt?2. Was soll aus Ihnen neu hergestellt werden?3. Welche Kosten entstehen […]