Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag
Die Digitalisierung ändert alles – auch die Justiz. Der elektronische Rechtsverkehr macht sie effizienter. Ab 2026 ist die elektronische Aktenführung in nahezu allen Verfahrensordnungen verpflichtend. Bereits seit 2018 arbeitet beispielsweise das Landgericht Kaiserslautern mit der E-Akte. Wenn’s um die Digitalisierung geht, machen wir in Rheinland-Pfalz Tempo.
Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag
Über 12.000 Kilometer Glasfaser, seit 2019 über 1.500 zusätzliche 4G/LTE-Standorte, jeder zweite Haushalt mit Anschluss ans Gigabit-Netz – das sind nur drei Kennzahlen, die zeigen, dass sich im Bereich der digitalen Infrastruktur richtig viel getan hat. Rheinland-Pfalz ist mit uns Freie Demokraten digitaler geworden – und diesen Weg wollen wir fortsetzen.
Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag
Landwirtschaft ist unsere Leidenschaft. Wir stehen an der Seite der Menschen, die uns mit qualitativ hochwertigen Produkten versorgen und das Essen auf den Tisch bringen. Im Bereich Smart Farming haben wir im Parlament den Weg zu Innovationen wie zum Beispiel der Geobox-Infrastruktur freigemacht. Für uns gilt weiter: Die Zukunft der Landwirtschaft gestaltet man mit den Bäuerinnen und Winzern und nicht gegen sie.
Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag
Als wir 2016 angefangen hatten, uns für die Stärkung der Telemedizin einzusetzen, haben wir nicht für möglich gehalten, dass das Thema vier Jahre später pandemiebedingt in aller Munde ist. Die Digitalisierung ändert auch den Gesundheitssektor. Wir haben dabei immer die Chancen im Blick gehabt und entsprechend Haushaltsmittel bereitgestellt, um telemedizinische Strukturen aufzubauen. Das zahlt sich jetzt ganz konkret aus.
Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag
Uns ist beste frühkindliche Bildung ein Herzensanliegen. Deshalb haben wir das KiTa-Gesetz modernisiert. Für uns ist Bildung Bürgerrecht. Deswegen haben wir uns für die Beitragsfreiheit ab zwei Jahren eingesetzt. Wir sorgen dafür, dass allen Menschen in unserem Land, unabhängig ihrer sozialen Herkunft, alle Chancen offenstehen.
Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag
Rheinland-Pfalz gründet wieder. Die Industrie- und Handelskammern vermelden in ihrem Gründerreport: „Die Talfahrt aus den Vorjahren scheint gebremst. Dies ist eine erfreuliche Entwicklungstendenz, die positiv für den Unternehmensbestand in Rheinland-Pfalz zu bewerten ist.“ Wir haben die Rahmenbedingungen verbessert, mit denen aus jeder unternehmerischen Idee etwas Großes werden kann.
Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag
Seit 2016 haben wir viele Millionen in die digitale Infrastruktur des Landes gesteckt. Mittlerweile kann fast jeder zweite Haushalt auf das Gigabit-Netz zugreifen. Über 90 Prozent haben Zugang zu mehr als 50 Megabit pro Sekunde. Aktuell befinden sich 44 Breitbandinfrastrukturprojekte in der Umsetzung. Wir wollen nicht weniger als das beste Netz.
Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag
Wir Freie Demokraten sind Garanten für einen starken Rechtsstaat. Gesetze können aber nur dann vollzogen werden, wenn die Justiz personell stark und strukturell modern aufgestellt ist. Mit zahlreichen neuen Stellen, insbesondere für Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte, haben wir in den vergangenen fünf Jahren für zügige Verfahren gesorgt.
Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag
Wir Freie Demokraten sehen berufliche und akademische Bildung als gleichwertig an. Als Zeichen der Anerkennung haben wir deshalb den Aufstiegsbonus eingeführt. Begonnen haben wir mit einer Einmalzahlung über 1.000 Euro für jeden Meistertitel. Inzwischen haben wir diesen Betrag verdoppelt. Und: Wer gründet, bekommt 2.500 Euro obenauf.
Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag
Wir Freie Demokraten haben Rekorde gebrochen. Wir haben historisch höchste Summen in die Straßeninfrastruktur investiert, damit Sie zügig von A nach B kommen – mit dem Rad, dem Auto oder dem Bus. Allein über 600 Millionen Euro an Landesmitteln werden in dieser Legislaturperiode verbaut worden sein.
In unserem digitalen Adventskalender präsentieren wir Ihnen jeden Tag die Erfolge unserer parlamentarischen Arbeit – und wie wir damit das Land der Zukunft gestalten.
