Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag
Dass wir in der Corona-Pandemie dem Gesundheitssystem, den Kommunen und der Wirtschaft finanziell umfassend helfen konnten, ist auch darin begründet, dass wir seit Beginn der Legislaturperiode solide Haushalte aufgestellt haben. Wir haben über zwei Milliarden Euro Schulden abgebaut, Investitionen gesteigert und bereits vor dem Stichtag für die Schuldenbremse den Landeshaushalt ausgeglichen. Es gilt weiter: Wir machen den Haushalt!
Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag
Rheinland-Pfalz wird sicherer – nicht durch immer neue Gesetze, die Freiheiten einschränken und hohen bürokratischen Aufwand verursachen. Wir setzen auf die Kompetenz unserer bestens ausgebildeten Polizistinnen und Polizisten und haben deshalb die Einstellungsraten auf historisch höchste Werte geschraubt. Zudem verbessern wir deren sachliche Ausstattung fortwährend, wie zum Beispiel mit der Einführung von Distanzelektroimpulsgeräten.
Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag
Wir haben zahlreiche neue Stellen für Lehrerinnen und Lehrer geschaffen, um die Unterrichtsversorgung weiter zu verbessern – allein in den vergangenen beiden Jahren 260. Übrigens: In den Grundschulen hat Rheinland-Pfalz sogar die kleinsten Klassen bundesweit. Das ist ein wichtiger Beitrag zu bester Bildung für unsere Jüngsten.
Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag
Die Lärmbelastung im Mittelrheintal ist zu hoch. Lärm macht krank. Und deswegen stehen wir fest an der Seite der Menschen, die im Mittelrhein wegen des Bahnverkehrs an ihre Belastungsgrenze geraten. Das hat eine bundesweite Debatte angestoßen, die hoffentlich zügig mehr Lärmschutz nach sich zieht. Wir setzen uns weiter für die Gesundheit der Menschen im Mittelrheintal ein.
Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag
Manchmal wird Landespolitik auch sehr konkret: Wir Freie Demokraten haben uns dafür stark gemacht, dass Sie in einer Notsituation nicht abgezockt werdet. Dazu haben wir seriöse Schlüsseldienste über den Landtag und den Bundesrat gestärkt. Offene und transparente Preisverzeichnisse schieben dreister Abzocke nunmehr den Riegel vor. Mondpreise nach der Türöffnung gehören der Vergangenheit an.
Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag
Rheinland-Pfalz setzt auf die erneuerbaren Energien. Dabei ist die Akzeptanz der Bevölkerung für den Ausbau grundlegend wichtig. Wir haben mit Maß und Ziel Ordnung in den Zubau neuer Anlagen gebracht und insbesondere auf das Repowering gesetzt, um sie effizienter zu machen.
Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag
Die Digitalisierung ändert alles – auch die Justiz. Der elektronische Rechtsverkehr macht sie effizienter. Ab 2026 ist die elektronische Aktenführung in nahezu allen Verfahrensordnungen verpflichtend. Bereits seit 2018 arbeitet beispielsweise das Landgericht Kaiserslautern mit der E-Akte. Wenn’s um die Digitalisierung geht, machen wir in Rheinland-Pfalz Tempo.
Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag
Über 12.000 Kilometer Glasfaser, seit 2019 über 1.500 zusätzliche 4G/LTE-Standorte, jeder zweite Haushalt mit Anschluss ans Gigabit-Netz – das sind nur drei Kennzahlen, die zeigen, dass sich im Bereich der digitalen Infrastruktur richtig viel getan hat. Rheinland-Pfalz ist mit uns Freie Demokraten digitaler geworden – und diesen Weg wollen wir fortsetzen.
Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag
Landwirtschaft ist unsere Leidenschaft. Wir stehen an der Seite der Menschen, die uns mit qualitativ hochwertigen Produkten versorgen und das Essen auf den Tisch bringen. Im Bereich Smart Farming haben wir im Parlament den Weg zu Innovationen wie zum Beispiel der Geobox-Infrastruktur freigemacht. Für uns gilt weiter: Die Zukunft der Landwirtschaft gestaltet man mit den Bäuerinnen und Winzern und nicht gegen sie.
Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag
Als wir 2016 angefangen hatten, uns für die Stärkung der Telemedizin einzusetzen, haben wir nicht für möglich gehalten, dass das Thema vier Jahre später pandemiebedingt in aller Munde ist. Die Digitalisierung ändert auch den Gesundheitssektor. Wir haben dabei immer die Chancen im Blick gehabt und entsprechend Haushaltsmittel bereitgestellt, um telemedizinische Strukturen aufzubauen. Das zahlt sich jetzt ganz konkret aus.
