Meldungen: Allgemein

Am Montag, den 3. Februar, stellte unser Kreisvorsitzender David David gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern unserer designierten Koalitionspartner den in den letzten Wochen ausgehandelten Koalitionsvertrag für die Jahre 2020 bis 2024 der Öffentlichkeit vor. Der Koalitionsvertrag steht hier zum Download bereit:Für Mainz erfolgreich – nachhaltig, ökologisch, sozial und wirtschaftlich stark – Koalitionsvertrag 2020 – 2024 […]

Wohnraumbedarf muss mit attraktiveren Rahmenbedingungen für Investitionen begegnet werden. „Was vor der Wahl galt, gilt auch jetzt: Für die Mainzer FDP darf es durch die Grundsteuerreform nicht zu einer Mehrbelastung der Bürgerinnen und Bürger kommen. Die Reform kann nicht dazu führen, dass wir im Gesamtaufkommen der Grundsteuereinnahmen eine Steigerung, und sei sie versteckt, erleben “ […]

Ständige Volten um Amtsübergabe nerven Genervt von der nicht abebbenden Diskussion um die Amtsübergabe des Wirtschaftsdezernats zeigt sich FDP-Chef David Dietz, der zur Kommunalwahl als Spitzenkandidat der Mainzer Freidemokraten antritt: „Die verpatzte Übergabe der Amtsgeschäfte, bei der nun wirklich keiner der Beteiligten eine gute Figur abgegeben hat, muss nun endlich ein Ende finden. Klar ist, […]

Das Verwaltungsgericht in Mainz hat einen  Antrag der Deutschen Umwelthilfe (DUH) abgewiesen, der die Stadt Mainz verpflichten sollte, den Luftreinhalteplan erneut zu überarbeiten.„Das Urteil des Gerichts bestätigt uns in unserer Haltung, dass die Stadt Mainz mit Ihrem Luftreinhalteplan alles unternimmt, um die Qualität der Luft weiter zu verbessern“, sagt Walter Koppius, Fraktionsvorsitzender der FDP Stadtratsfraktion. In […]

Wirtschaftsdezernentin und zuständige Gremien sind gefordert, über Rahmenbedingungen nachzudenken Als „besonders unglückliche Entwicklung“ bezeichnet David Dietz, Kreisvorsitzender der Mainzer Freidemokraten, den angekündigten Weggang des Citymanagers Jörg Hormann. „Einen Mann mit vielen Ideen, die er angestoßen hat, und bewegen wollte lassen wir nur ungern ziehen. Selbstverständlich ist die Entscheidung nach beruflicher Veränderung zu respektieren, aber vor […]

Maßnahmen zur Luftreinhaltung werden fortgesetzt Nach der gestrigen Entscheidung von Bundestag und Bundesrat, mögliche Fahrverbote in deutschen Innenstädten mögliche Fahrverbote erst bei einer Stickoxidbelastung von 50 Mikrogrammbelastung, statt bisher 40 Mikrogramm, greifen zu lassen, ist ein Fahrverbot in Mainz so gut wie abgewendet. „Eine sehr gute Entwicklung für alle, die rund um Mainz auf die […]

Im Rahmen der öffentlichen Sitzung des Grünausschusses vom gestrigen Tage erklärte die zuständige Dezernentin, Katrin Eder (Grüne), der Zustand vieler Gärten in Mainz sei ihr ein „Dorn im Auge“. Sie sehe einen hohen „Regulierungsbedarf“ in diesem Bereich. Auf Nachfrage erklärte sie weiterhin, „sie habe eine neue Grünsatzung in der Schublade“, die sie zu „gegebener Zeit“ […]

Ansiedlungspolitik muss auch mit neuer Wirtschaftsdezernentin substantiell bleiben „Der Budenzauber, den die CDU um die ersten 100 Tage der neuen Wirtschaftsdezernentin in den sozialen Netzwerken betreibt, ist nur schwer nachvollziehbar. Das Etablieren eines WLAN- Routers, das Aufstellen eines Bildschirms und die Fortsetzung einer jahrelangen Diskussion stellt für die Union in Mainz offensichtlich einen Aufbruch dar. […]

Bildungslandschaft in der Region weiter ausbauen und stärken „Altbackene Klassenkämpfe aus dem vergangenen Jahrhundert gehören zwar in den Geschichtsunterricht aber auf keinen Fall in aktuelle schulpolitische Debatten“, findet der Kreisvorsitzende der Mainzer FDP, David Dietz. „Eine internationale Schule fehlt der Mainzer Bildungslandschaft. Gerade vor dem Hintergrund der völligen Konfusion rund um den Ausstieg der Briten […]

Freidemokraten sehen das Abwenden von Fahrverboten in Mainz als realistisch und notwendig „Die Entscheidung der Deutschen Umwelthilfe, die Klage gegen unsere Nachbarstadt Wiesbaden fallen zu lassen, ist das einzig richtige Signal in der gesamten Angelegenheit“, findet der FDP-Kreisvorsitzende, David Dietz. „Gerade vor diesem Hintergrund werden wir in unserem Bemühen, unangemessene Fahrverbote auch in der rheinland-pfälzischen […]