Meldungen

Planungssicherheit muss sichergestellt werden Mainz, 01.10.2020 Die Bekanntmachung des Bistums Mainz, sich aus Teilen der Trägerschaft von Grundschulen und Gymnasien in der Region zurückziehen zu wollen, hat hohe Wellen verursacht. „Die Nachricht hat viele Menschen in Mainz und Rheinhessen kalt erwischt. Nun muss schnellstmöglich Planungssicherheit für die betroffenen Schülerinnen und Schüler, Eltern und Lehrerinnen und […]

Pressemitteilung 26.06.2020 Die Mainzer FDP freut sich über das Ergebnis der Arbeitswerkstatt zur Zukunft des Gutenberg-Museums. Diese hat sich am gestrigen Abend mit überwältigender Mehrheit für einen Neubau des Museums am jetzigen Standort am Liebfrauenplatz ausgesprochen.„Das gute und fast einhellige Votum der Werkstatt zeigt, dass der von der Stadt Mainz angestoßene Prozess zur Findung einer […]

Pressemitteilung 10.06.2020 Nach der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz müssen Entscheidungen der Räte und ihrer Ausschüsse durch Beschluss innerhalb von Präsenzsitzungen getroffen werden. „Die durch die Corona-Pandemie verursachten Kontaktbeschränkungen in den letzten Wochen und Monaten haben auch in der Stadt Mainz dafür gesorgt, dass Gremien nicht oder nur in abgespeckter Form tagen konnten. Gerade in Krisenzeiten müssen aber […]

Gerade die Gastronomen, die so entscheidend unser Stadtbild prägen, brauchen akute, aber auch langfristige Unterstützung, um weitermachen zu können. Im Gespräch mit der Allgemeinen Zeitung hat unser Kreisvorsitzender die Ideen und Anregungen der FDP dargelegt. Hier finden Sie das Interview mit der AZ in voller Länge.

Am Montag, den 3. Februar, stellte unser Kreisvorsitzender David David gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern unserer designierten Koalitionspartner den in den letzten Wochen ausgehandelten Koalitionsvertrag für die Jahre 2020 bis 2024 der Öffentlichkeit vor. Der Koalitionsvertrag steht hier zum Download bereit:Für Mainz erfolgreich – nachhaltig, ökologisch, sozial und wirtschaftlich stark – Koalitionsvertrag 2020 – 2024 […]

Wirtschaftsdezernentin bei Verhandlungen mit Land gefordert Die Angebote und Aktivitäten der Landeshauptstadt im Bereich Gründungen und Unterstützung von Gründungswilligen waren in den vergangenen Jahren umfangreich und ein Schwerpunkt der Wirtschaftspolitik. „Es ist mehr als bedauerlich, dass sich dies nun geändert hat“, findet der FDP- Fraktionsvorsitzende David Dietz und greift damit nicht nur aktuelle Medienberichten auf, […]

Wohnraumbedarf muss mit attraktiveren Rahmenbedingungen für Investitionen begegnet werden. „Was vor der Wahl galt, gilt auch jetzt: Für die Mainzer FDP darf es durch die Grundsteuerreform nicht zu einer Mehrbelastung der Bürgerinnen und Bürger kommen. Die Reform kann nicht dazu führen, dass wir im Gesamtaufkommen der Grundsteuereinnahmen eine Steigerung, und sei sie versteckt, erleben “ […]

Ständige Volten um Amtsübergabe nerven Genervt von der nicht abebbenden Diskussion um die Amtsübergabe des Wirtschaftsdezernats zeigt sich FDP-Chef David Dietz, der zur Kommunalwahl als Spitzenkandidat der Mainzer Freidemokraten antritt: „Die verpatzte Übergabe der Amtsgeschäfte, bei der nun wirklich keiner der Beteiligten eine gute Figur abgegeben hat, muss nun endlich ein Ende finden. Klar ist, […]

Das Verwaltungsgericht in Mainz hat einen  Antrag der Deutschen Umwelthilfe (DUH) abgewiesen, der die Stadt Mainz verpflichten sollte, den Luftreinhalteplan erneut zu überarbeiten.„Das Urteil des Gerichts bestätigt uns in unserer Haltung, dass die Stadt Mainz mit Ihrem Luftreinhalteplan alles unternimmt, um die Qualität der Luft weiter zu verbessern“, sagt Walter Koppius, Fraktionsvorsitzender der FDP Stadtratsfraktion. In […]

Vorgestellte Planungen für das Areal an der Mainzer Ludwigstraße zwischen Fuststraße und Weißliliengasse scheinen überzeugend „Offensichtlich haben sich die Projektentwickler des neuen Nutzungskonzeptes an der Lu tiefgreifende Gedanken gemacht und ein, auf den ersten Blick spannenden Entwurf vorgelegt“, findet David Dietz, Kreisvorsitzender der Mainzer Freidemokraten. „Vor allem freuen wir uns, dass nach etlichen Monaten des […]