Meldungen: Allgemein

Die These, dass Feinstaub und Stickstoffverbindungen in deutschen Städten gesundheitsgefährdend seien, wird von mehr als 100 renommierten Wissenschaftlern, zumeist Lungenfachärzten, bezweifelt. In einem gemeinsamen Papier sehen die Unterzeichner „derzeit keine wissenschaftliche Begründung für die aktuellen Grenzwerte für Feinstaub und NOx“ und fordern daher eine Neubewertung der wissenschaftlichen Studien durch unabhängige Forscher. „Eine Versachlichung der Debatte […]

Entwicklungen der Luftreinhalteplanungen machen Fahrverbote überflüssig  Der FDP- Kreisvorsitzende David Dietz fordert eine Überprüfung der Luftmessstationen in der Landeshauptstadt und damit auch eine Neubewertung der Messergebnisse in Mainz. „Die Messstation in der Parcusstraße genügt definitiv nicht den Anforderungen der EU- Richtlinie. Die dort gesammelten Daten sind allerdings Grundlage auch für die Bewertung der Luftqualität durch […]

Sportzentrum am Europakreisel mit Multifunktionshalle als interessanter Standort – Grundstücksfragen offen Als „absolut spannende Idee“ bewertet der Vorsitzende der Mainzer Freidemokraten, David Dietz, den Vorstoß des Landessportbundpräsidenten, Helmut Graf von Moltke, am Mainzer Europakreisel ein Sportzentrum zu errichten.  Insbesondere die ins Spiel gebrachte Multifunktionshalle als zentrales Element könnte mehrere Probleme auf einmal beseitigen. „Eine innovative […]

Mainzer Freidemokraten wollen mit allen Mitteln gegen drohende Fahrverbote angehen Das mit Spannung erwartete Urteil des Mainzer Verwaltungsgerichts sieht mögliche Dieselfahrverbote vor, macht jedoch auch deutlich, dass alle Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität verhältnismäßig sein müssen. Diese Chancen und Spielräume gilt es zu nutzen. Da die Koalition bereits zahlreiche dementsprechende Initiativen auf den Weg gebracht […]

Verkehrsministerium handelt zielstrebig und vernünftig Die Mainzer FDP fordert seit Langem den Ausbau der A 643. „Die Region braucht eine leistungsfähige Infrastruktur. Die Ortsteile Mombach und Gonsenheim müssen vom Durchgangsverkehr entlastet werden“ – so der Mainzer FDP-Vorsitzende David Dietz. Werner Rehn, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion weist jedoch die Kritik der CDU am Wirtschaftsminister des Landes […]

Verkehrs- und Wohnungsbaupolitik als inhaltlicher Fokus der Mainzer Ampel | Justierung auch in diesen Fragen unabdingbar Als „gut und richtig“ bewertet der Vorsitzende der Mainzer FDP, David Dietz, die Ankündigung seines sozialdemokratischen Pendants, Marc-Antonin Bleicher, die Themen Wohnungsbau und Verkehrsführung schwerpunktartig zu behandeln. „Beide Themenfelder sind natürlich nicht neu und gerade in diesem Bereich haben […]

Erfolge zeigen nachhaltige Politik der Ampelkoalition auf | Ansiedlungspolitik sorgt für finanzielle Ressourcen Als „starkes Signal“ bezeichnen David Dietz, Kreisvorsitzender der Mainzer Freidemokraten und Walter Koppius, Vorsitzender der FDP Stadtratsfraktion, den dritten Abschluss eines positiven Haushaltsjahres in Folge. Der Überschuss, den die städtische Bilanz auch 2017 aufweisen konnte, zeige, dass die Richtung stimme. „Der Kurs […]

Auch Frage der Trägerschaft soll neu diskutiert werden Im Rahmen ihrer gestrigen Kreisvorstandssitzung haben sich die Mainzer Freidemokraten mit der Frage der Umgestaltung und Erweiterung des Gutenbergmuseums befasst und ihre bisherige Position bekräftigt. „Das Gutenbergmuseum ist ein Haus von absolutem Weltrang und muss schon viel zu lange im Dornröschenschlaf verharren“, bemängelt der liberale Kreisvorsitzende, David […]

Weitergehender Ausbau muss Thema bleiben – Konkrete Konzeption gefragt Die Mainzer Freidemokraten begrüßen die angekündigte Sanierung der Straßendecke der Landesstraße 425 („Rheinhessenstraße“). Auch der Ausbau der drei Kreuzungen in Ebersheim, Hechtsheim und Gau-Bischofsheim, um mehr Autos durch die Grünphasen zu schleusen, sei dringend notwendig. Die Entscheidung, die Knotenpunkte der Rheinhessenstraße, unter anderem am Wirtschaftspark Mainz-Süd […]

Medienberichten zufolge plant die hessische Landeshauptstadt eine eigene Müllverbrennungsanlage zu errichten. Zumindest gehe dies aus entsprechenden Ausschreibungsunterlagen hervor. Da die Mainzer Müllverbrennungsanlage über Kapazitäten verfügt und die Stadt Wiesbaden dort Mitgesellschafter ist, macht die Errichtung einer eigenen Anlage wenig Sinn. „Natürlich liegt es uns fern, den politischen Entscheidungsträgern auf der anderen Rheinseite schlaue Hinweise zu […]