Meldungen: Allgemein

Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag Seit 2016 haben wir viele Millionen in die digitale Infrastruktur des Landes gesteckt. Mittlerweile kann fast jeder zweite Haushalt auf das Gigabit-Netz zugreifen. Über 90 Prozent haben Zugang zu mehr als 50 Megabit pro Sekunde. Aktuell befinden sich 44 Breitbandinfrastrukturprojekte in der Umsetzung. Wir wollen nicht weniger als […]

Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag Wir Freie Demokraten sind Garanten für einen starken Rechtsstaat. Gesetze können aber nur dann vollzogen werden, wenn die Justiz personell stark und strukturell modern aufgestellt ist. Mit zahlreichen neuen Stellen, insbesondere für Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte, haben wir in den vergangenen fünf Jahren für zügige […]

Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag Wir Freie Demokraten sehen berufliche und akademische Bildung als gleichwertig an. Als Zeichen der Anerkennung haben wir deshalb den Aufstiegsbonus eingeführt. Begonnen haben wir mit einer Einmalzahlung über 1.000 Euro für jeden Meistertitel. Inzwischen haben wir diesen Betrag verdoppelt. Und: Wer gründet, bekommt 2.500 Euro obenauf.

Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag Wir Freie Demokraten haben Rekorde gebrochen. Wir haben historisch höchste Summen in die Straßeninfrastruktur investiert, damit Sie zügig von A nach B kommen – mit dem Rad, dem Auto oder dem Bus. Allein über 600 Millionen Euro an Landesmitteln werden in dieser Legislaturperiode verbaut worden sein. In unserem […]

Cornelia Willius-Senzer: Bund muss Umsatzausfälle vollständig ersetzen Mainz, 28.10.2020. Zu den Verschärfungen der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie sagt unsere Mainzer Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Cornelia Willius-Senzer: „Bundesweit steigt die Zahl der Corona-Fälle. Auch in Rheinland-Pfalz ist keine Trendumkehr zu beobachten. Unserem Gesundheitssystem droht die Überlastung. Die weitere Ausbreitung der Pandemie muss jetzt dringend […]

Planungssicherheit muss sichergestellt werden Mainz, 01.10.2020 Die Bekanntmachung des Bistums Mainz, sich aus Teilen der Trägerschaft von Grundschulen und Gymnasien in der Region zurückziehen zu wollen, hat hohe Wellen verursacht. „Die Nachricht hat viele Menschen in Mainz und Rheinhessen kalt erwischt. Nun muss schnellstmöglich Planungssicherheit für die betroffenen Schülerinnen und Schüler, Eltern und Lehrerinnen und […]

Pressemitteilung 26.06.2020 Die Mainzer FDP freut sich über das Ergebnis der Arbeitswerkstatt zur Zukunft des Gutenberg-Museums. Diese hat sich am gestrigen Abend mit überwältigender Mehrheit für einen Neubau des Museums am jetzigen Standort am Liebfrauenplatz ausgesprochen.„Das gute und fast einhellige Votum der Werkstatt zeigt, dass der von der Stadt Mainz angestoßene Prozess zur Findung einer […]

Pressemitteilung 10.06.2020 Nach der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz müssen Entscheidungen der Räte und ihrer Ausschüsse durch Beschluss innerhalb von Präsenzsitzungen getroffen werden. „Die durch die Corona-Pandemie verursachten Kontaktbeschränkungen in den letzten Wochen und Monaten haben auch in der Stadt Mainz dafür gesorgt, dass Gremien nicht oder nur in abgespeckter Form tagen konnten. Gerade in Krisenzeiten müssen aber […]

Gerade die Gastronomen, die so entscheidend unser Stadtbild prägen, brauchen akute, aber auch langfristige Unterstützung, um weitermachen zu können. Im Gespräch mit der Allgemeinen Zeitung hat unser Kreisvorsitzender die Ideen und Anregungen der FDP dargelegt. Hier finden Sie das Interview mit der AZ in voller Länge.

Am Montag, den 3. Februar, stellte unser Kreisvorsitzender David David gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern unserer designierten Koalitionspartner den in den letzten Wochen ausgehandelten Koalitionsvertrag für die Jahre 2020 bis 2024 der Öffentlichkeit vor. Der Koalitionsvertrag steht hier zum Download bereit:Für Mainz erfolgreich – nachhaltig, ökologisch, sozial und wirtschaftlich stark – Koalitionsvertrag 2020 – 2024 […]