Meldungen: Allgemein

FDP Mainz verabschiedet Forderung auf Parteitag Als „wenig hilfreiches Geplänkel“ bezeichnet der Vorsitzende der Mainzer  Freidemokraten, David Dietz, den Streit zwischen dem SPD- geführten  Wissenschaftsministerium und der CDU- Landtagsfraktion. Auslöser waren  Äußerungen des Wissenschaftsministers Wolf (SPD), der in einem  Zeitungsinterview betonte, den Campus der Johannes Gutenberg- Universität zu  „mögen“. „Die architektonischen und ästhetischen Vorlieben des […]

Offene Fragen müssen schnell geklärt werden Der Kreisvorsitzende der Mainzer FDP und Wahlkreiskandidat zur Bundestagswahl, David Dietz, bleibt bei seiner skeptischen Betrachtung der avisierten Übernahme des Ingelheimer Agaplesion Diakoniekrankenhauses. „Die Übernahme ergibt weder aus gesundheitspolitischer, noch finanzpolitischer Sicht Sinn. Diese Planung geht an den Bedarfen an Krankenhausstandorten in der Region komplett vorbei.“ Die Mainzer Universitätsmedizin […]

Weiteres Gymnasium und vierte Integrierte Gesamtschule (IGS) notwendig zur Weiterentwicklung der Schullandschaft  Die nun auch öffentlich dargestellte Favorisierung zur Errichtung eines weiteren Gymnasiums und einer vierten IGS in Mainz findet Unterstützung und Beifall der Mainzer Freidemokraten. „Unsere langjährige Forderung, in Mombach das Abitur ablegen zu können rückt mit einer Integrierten Gesamtschule in greifbare Nähe. Auch […]

Der Vorsitzende der FDP-Stadtratsfraktion Walter Koppius reagiert verärgert auf die geplante Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH), um ein komplettes Dieselverbot bis 2018 durchzusetzen: „Die Forderungen der DUH werden langsam unverschämt. Von allen Diesel-Besitzern zu verlangen, sich innerhalb eines Jahres ein neues Fahrzeug anzuschaffen, ist völlig überzogen.“ „Nicht die Dieselfahrzeuge sind das Problem, sondern stockende Verkehr […]

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Walter Koppius sieht sich durch die Studie des Fraunhofer-Instituts, welche die Sinnlosigkeit der Umweltzone belegt, voll bestätigt: „Jetzt haben wir schwarz auf weiß, was wir schon seit Jahren sagen: Die Umweltzone ist nichts weiter als symbolträchtiger Aktionismus.“ Die FDP-Fraktion hatte sich seit der Einführung dagegen ausgesprochen und wirkungsvollere verkehrspolitische Maßnahmen gefordert. „Statt weiter […]

Die FDP-Stadtratsfraktion weist die Kritik der CDU-Fraktion an der Wirtschaftspolitik der Stadt zurück. Die CDU hatte der Verwaltung vorgeworfen, für ein schlechtes Investitionsklima in Mainz zu sorgen. „Kritik zu üben, ohne selbst Vorschläge zu machen, das ist immer sehr einfach. Die CDU-Fraktion hat bisher zum Beispiel nicht erklärt, wie sie die drohende Schließung des Nestlé-Werks […]

Der Fraktionsvorsitzende der FDP-Stadtratsfraktion, Walter Koppius, begrüßt die Ankündigung von Verkehrsdezernentin Eder, Gleichberechtigung für alle Verkehrsteilnehmer schaffen zu wollen: „Diese Haltung unterstützen wir. Es ist ein gutes Signal, dass die Verwaltung das Problem der Ungleichbehandlung erkannt hat und Maßnahmen ankündigt.“ Koppius weist darauf hin, dass sich seine Fraktion dazu in der Vergangenheit klar positioniert habe. […]

Zur Ankündigung der Verwaltung, die Anzahl der Taxi Konzessionen nun doch zu erhöhen, sagt der Fraktionsvorsitzende der FDP Stadtratsfraktion, Walter Koppius: „Dies ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Wir freuen uns, dass es den Taxiunternehmen und uns gelungen ist, die Verwaltung zu überzeugen, dass Mainz mehr Konzessionen benötigt, um die Versorgung mit Taxifahrten […]

Zur Ankündigung, dass voraussichtlich Hermes ein Logistikzentrum im Hechtsheimer Gewerbepark errichten möchte, sagt der Fraktionsvorsitzende der FDP Stadtratsfraktion, Walter Koppius: „Diese Ansiedlung wäre ein riesen Gewinn für Mainz. Es würden nicht nur ca. 250 neue Arbeitsplätze geschaffen, sondern der Logistikstandort Mainz würde auch nachhaltig gestärkt werden.“ Der Freie Demokrat verweist darauf, dass Hermes dann der […]

Zum Vorschlag des Rheinischen Vereins für Denkmalpflege und Landschaftsschutz (RVDL) in der aktuellen Diskussion zur Entwicklung der Ludwigsstraße, sagt der Fraktionsvorsitzende der FDP Stadtratsfraktion, Walter Koppius: „Der Plan des RVDL mit einem westlichen Platzabschluss des Gutenbergplatzes wäre für die Stadt Mainz optisch eine hervorragende Lösung. Jedoch sehe ich Probleme dies in den geplanten Änderungen bei […]