Hermann Wiest

Stadtratssitzung 17. Mai 2023 Mainz kann mit guten Erfahrungen auf das Programm „Soziale Stadt“ blicken. DasStädtebauförderprogramm „Soziale Stadt“ ist eines der erfolgreichsten Programme, die indiesem Bereich im Bund entwickelt wurden. Die Stadt Mainz hat davon seit 2000 profitiert undin den verschiedenen Quartieren der Stadt bis heute durch die Umgestaltung und Aufwertungdes öffentlichen Raumes eine große […]

Stadtratsitzung 17. Mai 2023 Im Mainzer Stadtgebiet unterhält die Landeshauptstadt Mainz über 60 Kindertagestätten. Der Erfüllung des Rechtsanspruches auf einen Kitaplatz in Mainz hat auch weiterhin oberste Priorität. Der weitere Ausbau der Kitas steht und fällt auch mit der Gewinnung des Personals. Wir brauchen mehr Erzieherinnen und Erzieher in Mainz. Daher ist es dringend notwendig, […]

Stadtratssitzung 17. Mai 2023 Bezahlbarer Wohnraum ist für Auszubildende ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der (dualen) Ausbildung und zur nachhaltigen Fachkräftesicherung in einer wachsenden Stadt wie Mainz. Auszubildende müssen ebenso wie Studierende die Möglichkeit haben, in der Nähe ihrer Ausbildungsstätte bzw. -betriebes zu lernen und zu arbeiten. Dies entspricht dem Ziel, Gleichwertigkeit zwischen beruflicher und […]

Stadtratssitzung 17. Mai 2023 Der Stadtrat möge beschließen:

„Der Mainzer Stadtrat hat sich klar dazu bekannt, Eissport in der Landeshauptstadt langfristig zu sichern und den Standort instand zu bringen. Bei der Umsetzung sollten wir alle Möglichkeiten voll ausschöpfen,“ findet der Vorsitzende der FDP- Stadtratsfraktion, David Dietz. Vor diesem Hintergrund sei die Stadt Mainz gut beraten, sich für entsprechende Fördermittel des Europäischen Fonds für […]

Das rheinland-pfälzische Verkehrsministerium hat das neue Landesstraßenbauprogramm veröffentlicht. Insgesamt sind für das Jahr 2023/2024 landesweit 411 Projekte mit einem Gesamtvolumen von rund 274 Millionen geplant – so viel wie noch nie. Das schlägt sich auch in der Stadt Mainz und im Kreis Mainz-Bingen nieder.

Mainz ist mehr als eine Branche und braucht deshalb Erweiterungsmöglichkeiten für Unternehmen Forderung der Industrie- und Handelskammer nach möglichst schneller Umsetzung begrüßenswert  Als „starkes Signal“ wertet der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Mainzer Stadtrat, David Dietz, die Forderung der Industrie- und Handelskammer für Rheinhessen (IHK) neben dem Ausbau des Biotechnologiestandorts auch anderen Unternehmen in der rheinland-pfälzischen […]

In Mainz existierte bisher kein geeignetes Jugendbeteiligungskonzept, das die vielfältigen Bedürfnisse von Jugendlichen alters- und zeitgemäß aufnimmt und bei Entscheidungsfindungen berücksichtigt. Diese Lücke wurde in den letzten Jahren in der Steuerungsgruppe Jugendbeteiligung des Jugendhilfeausschusses analysiert sowie der Prozess zu einem Jugendbeteiligungskonzept für Mainz gemeinschaftlich erarbeitet. Der Jugendhilfeausschuss möge beschließen, die Ergebnisse der Steuerungsgruppe Jugendbeteiligung des […]

2021 hat der Bundestag mit dem Ganztagsförderungsgesetz den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung von Kindern im Grundschulalter beschlossen. Das Gesetz beinhaltet die stufenweise Einführung eines Anspruchs auf ganztägige Förderung für Grundschulkinder ab dem Jahr 2026 und stärkt damit die Bestrebungen des Rates, die Ganztagsbetreuung in den Grundschulen bedarfsgerecht, qualitativ und verlässlich auszubauen. Ganztagsbetreuung schafft Möglichkeiten, Lerndefizite bei […]

Aufgrund der Drosselung der Gaslieferungen durch Russland auf unter 40 Prozent (über die Nord-Stream-1-Leitung) hat der Bundeswirtschaftsminister am 23. Juni im Notfallplan Gas die „Alarmstufe“ ausgerufen. Gleichzeitig hat er Industrie und Privathaushalte zum Sparen von Energie aufgerufen, ebenso aber auch Bund, Länder und Kommunen. Die Stadt Speyer hat daraufhin unverzüglich einen Energie-Notfallplan für die kommunalen […]