Meldungen: Allgemein

Videogruß unserer Fraktionsvorsitzenden im rheinland-pfälzischen Landtag In unserem digitalen Adventskalender haben wir euch die letzten 23 Tage die Erfolge unserer parlamentarischen Arbeit gezeigt – und wie wir damit das Land der Zukunft gestalten. Heute bleibt uns nur gemeinsam mit unserer Fraktionsvorsitzenden Cornelia Willius-Senzer ein Gruß und Wunsch an euch alle: Frohe Weihnachten und bleibt gesund!

Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag In Rheinland-Pfalz soll der Verkehr fließen. Das bedeutet natürlich auch, dass wir sanieren und neu bauen müssen. Keiner mag Baustellen, aber das nützt ja nichts. Damit wir trotzdem zügig von A nach B kommen, hat das Wirtschaftsministerium sämtliche Verkehrsdaten von der E-Ladestelle bis zur Baustellen-Umgehung in einem System […]

Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag Ein Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) können junge Menschen mittlerweile bei zahlreichen Institutionen absolvieren. Wir haben ermöglicht, dass dies auch bei den Feuerwehren stattfinden kann. Diesen fehlt es nämlich an Nachwuchs. Mit dem FSJ zeigen wir Jugendlichen eine zusätzliche Perspektive auf und stärken gleichzeitig die Nachwuchsarbeit in den Wehren.

Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag Unser Wald hat unter den klimatischen Bedingungen und dem Borkenkäfer in den vergangenen Jahren schwer zu leiden gehabt. Der Waldzustandsbericht dokumentiert eine dramatische Negativ-Entwicklung. Wir haben deshalb im Haushalt den Weg frei gemacht, um mit 98 Millionen Euro und einer Taskforce Privatwald private und kommunale Waldbesitzer:innen bei den […]

Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag Wir wollen, dass alle Menschen in Rheinland-Pfalz Zugang zum besten Netz haben. Uns ist deshalb wichtig, dass der Ausbau zügig funktioniert. Mit der Clearingstelle Mobilfunk haben wir einen wichtigen Schritt gemacht. Obwohl das Land nicht für den Mobilfunk zuständig ist, haben wir eine Stelle geschaffen, die als Bindeglied […]

Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag Wir haben die Gesetzesgrundlage für unsere Schulen aus der Kreidezeit geholt. Umfangreiche Änderungen haben dazu geführt, dass die Digitalisierung endlich zentraler Bestandteil des neuen Schulgesetzes ist. Auch die Mitbestimmungsrechte der Schülerinnen und Schüler haben wir mit der Reform gestärkt.

Pressemitteilung FDP-Wahlkreiskandidat Dr. Marc Engelmann Die Verwaltungsdienstleistungen müssen dringend digitalisiert werden, wie man an den Zuständen bei der Kfz-Zulassung in Mainz exemplarisch sieht. Jedes Unternehmen musste sich in den vergangenen Monaten den Herausforderungen an neue Arbeitsprozesse stellen, dies muss auch für die öffentliche Verwaltung gelten. „Durch einen konsequenten Ausbau von digitalen Verwaltungsdienstleistungen können Prozesse erheblich […]

Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag Vor dem Ausbau der eigenen Straße soll niemand Angst haben. Hohe Einmalzahlungen für Hauseigentümer*innen beim kommunalen Straßenbau gehören nun der Vergangenheit an. Wir haben in Rheinland-Pfalz flächendeckend auf wiederkehrende Beiträge umgestellt und unterstützten die Kommunen finanziell, damit dieser Wechsel reibungslos stattfinden kann.

Landtagswahl: FDP bestimmt Direktkandidatinnen und Direktkandidaten Mainz, 4.11.2020 Die Mainzer FDP hat ihre Mitgliederversammlung zur Wahl ihres Direktkandidaten für die Bundestagswahl absagen müssen. Der Grund ist die Corona-Pandemie. Für die Landtagswahl jedoch sehen sich die Freien Demokraten bereits gut aufgestellt. Im Wahlkreis 27 tritt Cornelia Willius-Senzer wieder an. Die Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion ist auch stellvertretende […]