Linus Junginger

Kategorien:

Alle Allgemein Anfragen und Anträge Kommunalwahl 2024 Kreisverband Landtagsfraktion Mombach Oberbürgermeisterwahl 2023 Ortsverbände Pressemitteilungen Pressemitteilungen Pressemitteilungen Stadtratsfraktion

Synthetische Kraftstoffe (OME) – Ein Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutz

In der aktuellen Diskussion um den Klima- und Umweltschutz  spielen neue Antriebstechnologien eine wichtige Rolle. Diese sind jedoch noch oft zu teuer, benötigen  eine neue, aufwendige Infrastruktur oder stehen teilweise auch aus ökologischer Sicht in der Kritik. Ein Beitrag zur Verbesserung der Umweltbilanz im Verkehr könnte die Beimischung sog. synthetischer Kraftstoffe sein. Ihre Anwendung ist […]

Weiterlesen

FDP fordert Ultra-Szene auf, Graffiti zu entfernen

Der FDP-Vorsitzende David Dietz und Fraktionschef Walter Koppius begrüßen die Ankündigung von 05-Vorstandschef Kaluza, stärker gegen Ultra-Graffiti in der Stadt vorzugehen. Zudem fordern sie Mitglieder der Ultra-Szene auf, sich aktiv an der Beseitigung der USM-Schmierereien zu beteiligen. „Die Entfernung der Graffiti ist sehr aufwendig“, so Dietz. „Wir würden uns wünschen, dass diejenigen, aus deren Reihen […]

Weiterlesen

Gemeinsame Pressemitteilung: Gutenberg-Museum – bauliche Aufwertung dringend erforderlich

„Wir stehen uneingeschränkt zu unserem Beschluss im Stadtrat, den Bibelturm zu bauen“, kommentieren die Fraktionsvorsitzenden Alexandra Gill-Gers (SPD), Sylvia Köbler-Gross (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Walter Koppius (FDP) und Hannsgeorg Schönig (CDU) die neu entstandene Debatte um den Bau des geplanten Bücherturms für das Gutenberg-Museum. „Den Stadträten zu unterstellen, man habe sich nicht mit den Plänen befasst […]

Weiterlesen

FDP: Mietpreisbremse ist verhängnisvolle Symbolpolitik

Bürokratische Hürden bei Investition im Haus- und Wohnungsbau müssen abgebaut werden – Grunderwerbssteuer muss gesenkt und für Familien bis 500.000 Euro ausgesetzt werden  Die Freien Demokraten halten eine Verschärfung der Mitpreisbremse, wie jüngst von SPD und Grünen gefordert, für kontraproduktiv bei der Entzerrung des angespannten Wohnungsmarktes. Investitionen würden so verhindert und dringend benötigte Impulse beim […]

Weiterlesen

FDP-Fraktion: Boppstraße in beide Richtungen offenhalten

Die Mainzer FDP-Stadtratsfraktion unterstützt den Vorschlag der Verwaltung, die Boppstraße nach dem Umbau für beide Fahrrichtungen offenzuhalten. „Der CDU-Vorschlag einer Einbahnstraße ist kontraproduktiv, weil er viele PKWs zu Umwegen zwingen würde. Ein Teil des Durchgangsverkehrs würde in die verkehrsberuhigten Zonen ausweichen. Wir wollen auch nicht, dass die Boppstraße eine Rennstrecke wird“, so Werner Rehn, verkehrspolitischer […]

Weiterlesen

Rede von Walter Koppius im Stadtrat zum drohenden Diesel-Fahrverbot

„Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, auch wenn die Klage der DUH (Deutsche Umwelthilfe) gegen Mainz noch nicht verhandelt wurde, ist sie das Thema, auch Fastnachtsthema, in Mainz und deshalb ist es richtig, dass wir schon heute hier im Rat Stellung beziehen. Treffend hat es Herr Erfurth in einem AZ-Kommentar beschrieben. Jahrelang hat […]

Weiterlesen

FDP-Fraktion: Politik darf sich nicht vor den Karren spannen lassen!

Walter Koppius, Fraktionsvorsitzender der FDP-Stadtratsfraktion, ruft im Zusammenhang um die Kündigung des Pachtverhältnisses durch die Mainzer Stadtwerke zur Versachlichung der Diskussion auf. Koppius verweist dabei auf Gespräche der Verwaltung mit den Stadtwerken. Danach liege der eigentliche Grund der Kündigung des Pachtverhältnisses in zwischenzeitlich entstandenen Unstimmigkeiten zwischen den beiden Vertragspartnern. „Hier den schwarzen Peter der Stadt […]

Weiterlesen

Anfrage: Mitgliedschaft der Stadt Mainz in Umweltverbänden

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat mehrfach angekündigt, auf dem Klageweg ein vollständiges Diesel-Fahrverbot in der Mainzer Innenstadt anzustreben. Nach dem Unterlassungsklagengesetz gibt es mehrere sog. „qualifizierte Einrichtungen“, die sich dem Umwelt- und Naturschutz widmen und zur Führung von Verbandsklagen berechtigt sind. Diese und andere Umweltverbände finanzieren sich teilweise aus öffentlichen Mitteln. Deshalb ist es von […]

Weiterlesen

Anfrage: Videoüberwachung im öffentlichen Raum

Insbesondere nach dem Anschlag auf die Besucher eines Berliner Weihnachtsmarktes wird über Sicherheit und die Arbeit der Polizei im öffentlichen Raum diskutiert. Dabei sind der Einsatz und die Wirksamkeit der Videoüberwachung immer wieder ein Thema.   Wir fragen die Verwaltung:   An welchen Stellen wird in Mainz eine dauerhafte Videoüberwachung eingesetzt? Wo handelt es sich […]

Weiterlesen

FDP-Fraktion: Forderungen der DUH langsam unverschämt

Der Vorsitzende der FDP-Stadtratsfraktion Walter Koppius reagiert verärgert auf die geplante Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH), um ein komplettes Dieselverbot bis 2018 durchzusetzen: „Die Forderungen der DUH werden langsam unverschämt. Von allen Diesel-Besitzern zu verlangen, sich innerhalb eines Jahres ein neues Fahrzeug anzuschaffen, ist völlig überzogen.“ „Nicht die Dieselfahrzeuge sind das Problem, sondern stockende Verkehr […]

Weiterlesen