Margot Brink

Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag In Rheinland-Pfalz soll der Verkehr fließen. Das bedeutet natürlich auch, dass wir sanieren und neu bauen müssen. Keiner mag Baustellen, aber das nützt ja nichts. Damit wir trotzdem zügig von A nach B kommen, hat das Wirtschaftsministerium sämtliche Verkehrsdaten von der E-Ladestelle bis zur Baustellen-Umgehung in einem System […]

Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag Ein Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) können junge Menschen mittlerweile bei zahlreichen Institutionen absolvieren. Wir haben ermöglicht, dass dies auch bei den Feuerwehren stattfinden kann. Diesen fehlt es nämlich an Nachwuchs. Mit dem FSJ zeigen wir Jugendlichen eine zusätzliche Perspektive auf und stärken gleichzeitig die Nachwuchsarbeit in den Wehren.

Pressemeldung der FDP Stadtratsfraktion vom 21.12.2020 Die FDP Stadtratsfraktion hält an ihrer Forderung nach einer Freitreppe vom Jockel-Fuchs-Platz zum Rheinufer fest, obwohl sich die Denkmalfachbehörde GDKE gegen eine mögliche weiträumige Öffnung ausgesprochen hat. Peter Strokowsky (li.), baupolitischer Sprecher der Mainzer Freidemokraten begründet die Notwendigkeit der Freitreppe: „Eine großzügige Freitreppe muss kommen. Die gefühlt fast vollständige […]

Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag Unser Wald hat unter den klimatischen Bedingungen und dem Borkenkäfer in den vergangenen Jahren schwer zu leiden gehabt. Der Waldzustandsbericht dokumentiert eine dramatische Negativ-Entwicklung. Wir haben deshalb im Haushalt den Weg frei gemacht, um mit 98 Millionen Euro und einer Taskforce Privatwald private und kommunale Waldbesitzer:innen bei den […]

Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag Wir wollen, dass alle Menschen in Rheinland-Pfalz Zugang zum besten Netz haben. Uns ist deshalb wichtig, dass der Ausbau zügig funktioniert. Mit der Clearingstelle Mobilfunk haben wir einen wichtigen Schritt gemacht. Obwohl das Land nicht für den Mobilfunk zuständig ist, haben wir eine Stelle geschaffen, die als Bindeglied […]

Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag Wir haben die Gesetzesgrundlage für unsere Schulen aus der Kreidezeit geholt. Umfangreiche Änderungen haben dazu geführt, dass die Digitalisierung endlich zentraler Bestandteil des neuen Schulgesetzes ist. Auch die Mitbestimmungsrechte der Schülerinnen und Schüler haben wir mit der Reform gestärkt.

Pressemitteilung FDP-Wahlkreiskandidat Dr. Marc Engelmann Die Verwaltungsdienstleistungen müssen dringend digitalisiert werden, wie man an den Zuständen bei der Kfz-Zulassung in Mainz exemplarisch sieht. Jedes Unternehmen musste sich in den vergangenen Monaten den Herausforderungen an neue Arbeitsprozesse stellen, dies muss auch für die öffentliche Verwaltung gelten. „Durch einen konsequenten Ausbau von digitalen Verwaltungsdienstleistungen können Prozesse erheblich […]

Wahl zum Dezernenten für kommunales Fördermittelmanagement Der Mainzer Stadtrat hat die Erweiterung des Stadtvorstandes beschlossen. Heute am 18.12.2020 wurde Volker Hans zum neuen ehrenamtlichen Beigeordneten für Kommunales Fördermittelmanagement gewählt. Zu den ersten Gratulanten zählten auch die Stadtratsmitglieder David Dietz, Fraktionsvorsitzender der FDP-Fraktion und Kreisvorsitzender des FDP-Kreisverbandes Mainz (rechts im Bild) und Dr. Wolfgang Klee, Mitglied […]

Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag Vor dem Ausbau der eigenen Straße soll niemand Angst haben. Hohe Einmalzahlungen für Hauseigentümer*innen beim kommunalen Straßenbau gehören nun der Vergangenheit an. Wir haben in Rheinland-Pfalz flächendeckend auf wiederkehrende Beiträge umgestellt und unterstützten die Kommunen finanziell, damit dieser Wechsel reibungslos stattfinden kann.

Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag Egal ob die Novelle des Polizei- und Ordnungsbehörden- oder Landesverfassungsschutzgesetzes – wir haben moderne Rechtsgrundlagen für unser aller Sicherheit geschaffen. Dabei haben wir darauf geachtet, dass eure Bürgerrecht nicht weiter ausgehöhlt werden. Im Gegenteil: Wir haben insbesondere die parlamentarische Kontrolle und den Datenschutz gestärkt.