am Dienstag, den 26. Januar 2021 um 19.00 Uhr Der Kreis- und Fraktionsvorsitzende der FDP Mainz, David Dietz, startet ein neues Format. Die „Liberale Perspektive“ beleuchtet aktuelle Trends und relevante Themen. Zu Gast sind profilierte Persönlichkeiten, die etwas zu sagen haben. Die erste Folge dreht sich rund um das Thema Corona und mit welchen (politischen) […]
Tempo 30 auf Hauptverkehrsachsen muss Provisorium bleiben Mainz, 22.01.2021. Dieselfahrverbote waren in Mainz von Anfang an hoch umstritten und wurden von den Freien Demokraten immer abgelehnt. „Dieselfahrverbote wären in Mainz seit 2019 rechtswidrig aufgrund der nur minimalen Überschreitung von 2μg/m³ des NO2-Grenzwertes von 40 μg/m³, daher ist das nun offensichtliche Ende der Überlegungen zur Einführung […]
Die von der Bundesregierung versprochenen Novemberhilfen lassen weiter auf sich warten und führen zu Sorgen und großen Nöten bei den Selbstständigen und Unternehmen. „Das ist ein trauriges Jahresende,“ sagt Volker Hans, FDP-Landtagskandidat für den Wahlkreis 29 Stadt Mainz. Die von der Bundesregierung versprochenen Novemberhilfen sind noch immer nicht vollständig ausbezahlt. Die Unternehmer haben nur Abschläge bekommen, […]
Forderung unseres FDP-Wahlkreiskandidaten Volker Hans Wir können die Zeit des Lockdowns nutzen, um auch bei der Corona Nachverfolgung digitaler zu werden,“ fordert Volker Hans, FDP-Wahlkreiskandidat der Stadt Mainz. „Da es bei der Corona-Nachverfolgung darauf ankommt möglichst schnell die Infektionsketten ermitteln zu können, sollte Mainz digitale Modellregion bei der Nutzung der App „Luca“ werden. Damit könnten […]
Pressemitteilung FDP-Wahlkreiskandidat Dr. Marc Engelmann Die Verwaltungsdienstleistungen müssen dringend digitalisiert werden, wie man an den Zuständen bei der Kfz-Zulassung in Mainz exemplarisch sieht. Jedes Unternehmen musste sich in den vergangenen Monaten den Herausforderungen an neue Arbeitsprozesse stellen, dies muss auch für die öffentliche Verwaltung gelten. „Durch einen konsequenten Ausbau von digitalen Verwaltungsdienstleistungen können Prozesse erheblich […]
Landtagswahl: FDP bestimmt Direktkandidatinnen und Direktkandidaten Mainz, 4.11.2020 Die Mainzer FDP hat ihre Mitgliederversammlung zur Wahl ihres Direktkandidaten für die Bundestagswahl absagen müssen. Der Grund ist die Corona-Pandemie. Für die Landtagswahl jedoch sehen sich die Freien Demokraten bereits gut aufgestellt. Im Wahlkreis 27 tritt Cornelia Willius-Senzer wieder an. Die Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion ist auch stellvertretende […]
Cornelia Willius-Senzer: Bund muss Umsatzausfälle vollständig ersetzen Mainz, 28.10.2020. Zu den Verschärfungen der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie sagt unsere Mainzer Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Cornelia Willius-Senzer: „Bundesweit steigt die Zahl der Corona-Fälle. Auch in Rheinland-Pfalz ist keine Trendumkehr zu beobachten. Unserem Gesundheitssystem droht die Überlastung. Die weitere Ausbreitung der Pandemie muss jetzt dringend […]
Pressemitteilung 26.06.2020 Die Mainzer FDP freut sich über das Ergebnis der Arbeitswerkstatt zur Zukunft des Gutenberg-Museums. Diese hat sich am gestrigen Abend mit überwältigender Mehrheit für einen Neubau des Museums am jetzigen Standort am Liebfrauenplatz ausgesprochen.„Das gute und fast einhellige Votum der Werkstatt zeigt, dass der von der Stadt Mainz angestoßene Prozess zur Findung einer […]
Pressemitteilung 10.06.2020 Nach der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz müssen Entscheidungen der Räte und ihrer Ausschüsse durch Beschluss innerhalb von Präsenzsitzungen getroffen werden. „Die durch die Corona-Pandemie verursachten Kontaktbeschränkungen in den letzten Wochen und Monaten haben auch in der Stadt Mainz dafür gesorgt, dass Gremien nicht oder nur in abgespeckter Form tagen konnten. Gerade in Krisenzeiten müssen aber […]
Wohnraumbedarf muss mit attraktiveren Rahmenbedingungen für Investitionen begegnet werden. „Was vor der Wahl galt, gilt auch jetzt: Für die Mainzer FDP darf es durch die Grundsteuerreform nicht zu einer Mehrbelastung der Bürgerinnen und Bürger kommen. Die Reform kann nicht dazu führen, dass wir im Gesamtaufkommen der Grundsteuereinnahmen eine Steigerung, und sei sie versteckt, erleben “ […]