Meldungen: Stadtratsfraktion

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Chance für Mainz droht verspielt zu werden

Große Freitreppe vor dem Rathaus kann Akzeptanz für Sanierung sichern helfen In der Diskussion um die Rathaussanierung wurde der Wunsch von Verwaltung und einiger Fraktionen ein breiter Treppenab- und -zugang zum Mainzer Rheinufer von der Denkmalschutzbehörde abgelehnt.

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Stufenplan statt „Mainzer Sonderweg“

Unterschiedliche Faktoren für Öffnungsperspektiven relevant Als „verantwortungslosen Unsinn“ bezeichnet der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Mainzer Stadtrat, David Dietz, die von der AfD in der vergangenen Ratssitzung eingebrachte Idee, einen „Mainzer Sonderweg“ bei Öffnungen von Einzelhandel und Gastronomie einzuschlagen. „Wer allen Ernstes darüber schwadroniert, dass die Mutationen des COVID-Virus kein größeres Problem darstellen, hat den Ernst […]

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Innenstadtaufwertung mit privater Beteiligung

Novelliertes LEAP-Gesetz macht Mainz zur Modellkommune und Aufwertungen in den Quartieren rechtssicher Mainz, 05.01.2021. „Die Covid-19-Pandemie hat nicht zuletzt den Innenstädten stark zugesetzt. Auch an dieser Stelle wurden ungute Trends verschärft und beschleunigt“, bedauert der Vorsitzende der FDP- Stadtratsfraktion, David Dietz. „Es ist deshalb gut, dass Einzelhändlerinnen und -händler auch in Mainz ihre Onlinepräsenzen und […]

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Bei Nutzung von Flächen Erbpacht einem Verkauf vorziehen

Einflussmöglichkeiten erhalten Mainz, 28.12.2020. Die Stadt Mainz beabsichtigt, die Grünfläche zwischen dem Gelände der Münchfeldschule und der Straße Am Heiligenhaus einer Bebauung mit Wohnraum und einer Kita zuzuführen. Ganz grundsätzlich stellt sich aus Sicht der Freidemokraten die Frage, ob Teile des städtischen Grundstücks nicht sinnvoller in Erbpacht zur weiteren Nutzung vergeben werden sollten, statt sie […]

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Freitreppe am Rathaus muss kommen!

Pressemeldung der FDP Stadtratsfraktion vom 21.12.2020 Die FDP Stadtratsfraktion hält an ihrer Forderung nach einer Freitreppe vom Jockel-Fuchs-Platz zum Rheinufer fest, obwohl sich die Denkmalfachbehörde GDKE gegen eine mögliche weiträumige Öffnung ausgesprochen hat. Peter Strokowsky (li.), baupolitischer Sprecher der Mainzer Freidemokraten begründet die Notwendigkeit der Freitreppe: „Eine großzügige Freitreppe muss kommen. Die gefühlt fast vollständige […]

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Herzlichen Glückwunsch an Volker Hans

Wahl zum Dezernenten für kommunales Fördermittelmanagement Der Mainzer Stadtrat hat die Erweiterung des Stadtvorstandes beschlossen. Heute am 18.12.2020 wurde Volker Hans zum neuen ehrenamtlichen Beigeordneten für Kommunales Fördermittelmanagement gewählt. Zu den ersten Gratulanten zählten auch die Stadtratsmitglieder David Dietz, Fraktionsvorsitzender der FDP-Fraktion und Kreisvorsitzender des FDP-Kreisverbandes Mainz (rechts im Bild) und Dr. Wolfgang Klee, Mitglied […]

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Mainz-Wahn“ der Deutschen Umwelthilfe muss ein Ende finden

Fahrverbote wären unverhältnismäßig und während der Pandemie noch schädlicher Pressemitteilung 21.10.2020 „Die Fokussierung der Deutschen Umwelthilfe (DUH) auf die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt nimmt mittlerweile groteske Züge an,“ findet der Fraktionsvorsitzende der Mainzer Freidemokraten, David Dietz. „Während unsere hessischen Nachbarn in Wiesbaden seit geraumer Zeit Ruhe vor der DUH finden, geht der Verfahrensmarathon mit Mainz in die […]

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Neuregelungen für Trägerschaft von Schulen schnell auf den Weg bringen

Planungssicherheit muss sichergestellt werden Mainz, 01.10.2020 Die Bekanntmachung des Bistums Mainz, sich aus Teilen der Trägerschaft von Grundschulen und Gymnasien in der Region zurückziehen zu wollen, hat hohe Wellen verursacht. „Die Nachricht hat viele Menschen in Mainz und Rheinhessen kalt erwischt. Nun muss schnellstmöglich Planungssicherheit für die betroffenen Schülerinnen und Schüler, Eltern und Lehrerinnen und […]

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Neuer Anfang an bewährtem Standort

Pressemitteilung 26.06.2020 Die Mainzer FDP freut sich über das Ergebnis der Arbeitswerkstatt zur Zukunft des Gutenberg-Museums. Diese hat sich am gestrigen Abend mit überwältigender Mehrheit für einen Neubau des Museums am jetzigen Standort am Liebfrauenplatz ausgesprochen.„Das gute und fast einhellige Votum der Werkstatt zeigt, dass der von der Stadt Mainz angestoßene Prozess zur Findung einer […]

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Kommunalparlamente müssen auch in der Krise handlungsfähig bleiben

Pressemitteilung 10.06.2020 Nach der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz müssen Entscheidungen der Räte und ihrer Ausschüsse durch Beschluss innerhalb von Präsenzsitzungen getroffen werden. „Die durch die Corona-Pandemie verursachten Kontaktbeschränkungen in den letzten Wochen und Monaten haben auch in der Stadt Mainz dafür gesorgt, dass Gremien nicht oder nur in abgespeckter Form tagen konnten. Gerade in Krisenzeiten müssen aber […]

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