Meldungen: Pressemitteilungen

FDP Hechtsheim begrüßt Aufgabe der Planungen für eine Bauschutt-Deponie in Laubenheim Mainz-Hechtsheim, 14. April 2022 – „Die FDP Hechtsheim freut sich über den Verzicht der Stadtverwaltung auf eine Bauschutt-Deponie im alten Steinbruch von Laubenheim.“ Mit dieser Feststellung reagieren der Vorsitzende des FDP-Ortsverbandes Hechtsheim, Jan-Hendrik Driessen, und die stellvertretende Ortsvorsteherin der FDP, Birgit Zehe-Clauß auf die […]

Unrechtmäßige Datenabfrage mittels der „Luca-App“ muss aufgeklärt werden Als „Alarmsignal“ betrachten die FDP-Kreisvorsitzende Almut Rusbüldt und der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Mainzer Stadtrat, David Dietz, die bekannt gewordene unrechtmäßige Datenabfrage der Strafverfolgungsbehörden im Rahmen der Ermittlungen um einen Todesfall Ende des vergangenen Jahres. „Die Kontaktermittlungen waren und sind ein wichtiges Instrument, um das Pandemiegeschehen nicht […]

„Schulden tilgen, Gewerbesteuer senken, Technologie-Standort Mainz ausbauen, Internationale Schule ansiedeln, städtisch genutzte Immobilien kaufen statt mieten – die Pläne der Mainzer Ampelkoalition liegen voll auf der Linie der Freien Demokraten“, betonte die Kreisvorsitzende der Mainzer FDP, Almut Rusbüldt. Dennoch seien diese Pläne für die FDP nur ein erster Schritt. „Wir sollten auch eine Senkung der […]

Das vorläufige amtliche Ergebnis ist draußen. In #RLP liegen wir als #FDP sogar um 0,2 Prozentpunkte über dem Bundesdurchschnitt, das macht uns natürlich stolz. 11,5% im Bund sind ein super Ergebnis, und zeigt deutlich: #Deutschland hat den Ton gesetzt auf #Freiheit und einen #Neustart.Lust auf die #Zukunft macht vor allem eines: bei den 18-24 Jährigen […]

Wichtiger Schritt zur Wasserstoffregion Mainz Wie das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) mitgeteilt hat, ist die Stadt Mainz eine von 30 Förderregionen die einen Förderbescheid erhält, mit dem die Nutzung der Wasserstofftechnologie in der Landeshauptstadt weiter vorangebracht werden soll. „Mainz ist bei der Nutzung der Wasserstofftechnologie in Deutschland vorne mit dabei. Mit diesen […]

Stellenausschreibungen bei stadtnahen Gesellschaften vorantreiben Die Diskussion um die Neubesetzung der Geschäftsführung der mainzplus CITYMARKETING GmbH darf nicht zu einer Belastung des Standortes führen, erklärt die Vorsitzende der Mainzer FDP, Almut Rusbüldt. „Die Pandemie und der mit ihr verbundene Lockdown haben dem Einzelhandel, der Gastronomie, dem kulturellen Leben wie dem Tourismus- und Kongressgeschäft extrem stark […]

Die Freidemokraten in Mainz begrüßen die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger bei zahlreichen Verkehrsprojekten, wie etwa der Umwidmung von Parkplätzen: „Die Akzeptanz solcher Maßnahmen können Verwaltung und Politik nur dadurch erreichen, dass wir diese Projekte vor der Umsetzung öffentlich machen und Anregungen, aber auch Sorgen annehmen und in die Planungen einfließen lassen“, betonen der verkehrspolitische […]

Diskussion über Nutzung der Steinhalle zum Startschuss einer „römischen Initiative“ nutzen Nach der Ankündigung des amtieren Präsidenten des rheinland-pfälzischen Landtags, Hendrik Hering (SPD), die so genannte Steinhalle des Landesmuseums künftig als „Ort der Demokratie“ nutzen zu wollen und dafür die wertvollsten Steindenkmäler des römischen Mainz´ dauerhaft zu entfernen, hat für lebhafte Debatten gesorgt. Zu Recht, […]

David Dietz, Vorsitzender der FDP Mainz, fordert im BYC-Interview schnellere und effektivere Abläufe in der öffentlichen Verwaltung Unser Kreis- und Fraktionsvorsitzender David Dietz hat mit „Boost Your City“ über seine politischen und beruflichen Erfahrungen mit der deutschen Bürokratie in den letzten Monaten gesprochen, warum es sich hierbei um eine strukturelle und keine personelle Problematik handelt […]

Händlern und Gründern Perspektiven bieten – Leerstände dringend vermeiden Die Diskussion über die Zukunft der Mainzer Innenstadt nimmt weiter an Fahrt auf. Für die Mainzer Freidemokraten der richtige Zeitpunkt wichtige Weichenstellungen auf den Weg zu bringen. „Ein Jahr nach dem ersten Lockdown müssen wir uns nicht nur damit befassen, wie die Strategien aussehen müssen, um […]