Maßnahmen zur Luftreinhaltung werden fortgesetzt Nach der gestrigen Entscheidung von Bundestag und Bundesrat, mögliche Fahrverbote in deutschen Innenstädten mögliche Fahrverbote erst bei einer Stickoxidbelastung von 50 Mikrogrammbelastung, statt bisher 40 Mikrogramm, greifen zu lassen, ist ein Fahrverbot in Mainz so gut wie abgewendet. „Eine sehr gute Entwicklung für alle, die rund um Mainz auf die […]
Im Rahmen der öffentlichen Sitzung des Grünausschusses vom gestrigen Tage erklärte die zuständige Dezernentin, Katrin Eder (Grüne), der Zustand vieler Gärten in Mainz sei ihr ein „Dorn im Auge“. Sie sehe einen hohen „Regulierungsbedarf“ in diesem Bereich. Auf Nachfrage erklärte sie weiterhin, „sie habe eine neue Grünsatzung in der Schublade“, die sie zu „gegebener Zeit“ […]
Ansiedlungspolitik muss auch mit neuer Wirtschaftsdezernentin substantiell bleiben „Der Budenzauber, den die CDU um die ersten 100 Tage der neuen Wirtschaftsdezernentin in den sozialen Netzwerken betreibt, ist nur schwer nachvollziehbar. Das Etablieren eines WLAN- Routers, das Aufstellen eines Bildschirms und die Fortsetzung einer jahrelangen Diskussion stellt für die Union in Mainz offensichtlich einen Aufbruch dar. […]
Bildungslandschaft in der Region weiter ausbauen und stärken „Altbackene Klassenkämpfe aus dem vergangenen Jahrhundert gehören zwar in den Geschichtsunterricht aber auf keinen Fall in aktuelle schulpolitische Debatten“, findet der Kreisvorsitzende der Mainzer FDP, David Dietz. „Eine internationale Schule fehlt der Mainzer Bildungslandschaft. Gerade vor dem Hintergrund der völligen Konfusion rund um den Ausstieg der Briten […]
Freidemokraten sehen das Abwenden von Fahrverboten in Mainz als realistisch und notwendig „Die Entscheidung der Deutschen Umwelthilfe, die Klage gegen unsere Nachbarstadt Wiesbaden fallen zu lassen, ist das einzig richtige Signal in der gesamten Angelegenheit“, findet der FDP-Kreisvorsitzende, David Dietz. „Gerade vor diesem Hintergrund werden wir in unserem Bemühen, unangemessene Fahrverbote auch in der rheinland-pfälzischen […]
Vor Gefahren frühzeitig gewarnt Der angekündigte Rückzug der Mainzer Universitätsmedizin als Träger des Ingelheimer Krankenhauses kommt für den Kreisvorsitzenden der Mainzer FDP, David Dietz, nicht überraschend. „Wer sich nur ein bisschen in der rheinland-pfälzischen Gesundheitsszene und Krankenhauslandschaft auskennt, hat das Engagement nicht gut nachvollziehen können.“ Dietz, der bereits vor zwei Jahren die Übernahme der Trägerschaft […]
Die These, dass Feinstaub und Stickstoffverbindungen in deutschen Städten gesundheitsgefährdend seien, wird von mehr als 100 renommierten Wissenschaftlern, zumeist Lungenfachärzten, bezweifelt. In einem gemeinsamen Papier sehen die Unterzeichner „derzeit keine wissenschaftliche Begründung für die aktuellen Grenzwerte für Feinstaub und NOx“ und fordern daher eine Neubewertung der wissenschaftlichen Studien durch unabhängige Forscher. „Eine Versachlichung der Debatte […]
Sportzentrum am Europakreisel mit Multifunktionshalle als interessanter Standort – Grundstücksfragen offen Als „absolut spannende Idee“ bewertet der Vorsitzende der Mainzer Freidemokraten, David Dietz, den Vorstoß des Landessportbundpräsidenten, Helmut Graf von Moltke, am Mainzer Europakreisel ein Sportzentrum zu errichten. Insbesondere die ins Spiel gebrachte Multifunktionshalle als zentrales Element könnte mehrere Probleme auf einmal beseitigen. „Eine innovative […]
Mainzer Freidemokraten wollen mit allen Mitteln gegen drohende Fahrverbote angehen Das mit Spannung erwartete Urteil des Mainzer Verwaltungsgerichts sieht mögliche Dieselfahrverbote vor, macht jedoch auch deutlich, dass alle Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität verhältnismäßig sein müssen. Diese Chancen und Spielräume gilt es zu nutzen. Da die Koalition bereits zahlreiche dementsprechende Initiativen auf den Weg gebracht […]
Der Kreisparteitag der FDP Mainz hat am 18. September die folgende Liste für die Kommunalwahl 2019 gewählt: