Meldungen: Kreisverband

Erfolge zeigen nachhaltige Politik der Ampelkoalition auf | Ansiedlungspolitik sorgt für finanzielle Ressourcen Als „starkes Signal“ bezeichnen David Dietz, Kreisvorsitzender der Mainzer Freidemokraten und Walter Koppius, Vorsitzender der FDP Stadtratsfraktion, den dritten Abschluss eines positiven Haushaltsjahres in Folge. Der Überschuss, den die städtische Bilanz auch 2017 aufweisen konnte, zeige, dass die Richtung stimme. „Der Kurs […]

Auch Frage der Trägerschaft soll neu diskutiert werden Im Rahmen ihrer gestrigen Kreisvorstandssitzung haben sich die Mainzer Freidemokraten mit der Frage der Umgestaltung und Erweiterung des Gutenbergmuseums befasst und ihre bisherige Position bekräftigt. „Das Gutenbergmuseum ist ein Haus von absolutem Weltrang und muss schon viel zu lange im Dornröschenschlaf verharren“, bemängelt der liberale Kreisvorsitzende, David […]

Herzliche Einladung zum Politischen Aschermittwoch der FDP Mainz am 14. Februar ab 18 Uhr im Proviantamt Mainz mit Reden von… … Dr. Volker Wissing, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, stellvertretender Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz … Cornelia Willius-Senzer, Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz … Manuel Höferlin, Digitalpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten Moderation: David Dietz, […]

Weitergehender Ausbau muss Thema bleiben – Konkrete Konzeption gefragt Die Mainzer Freidemokraten begrüßen die angekündigte Sanierung der Straßendecke der Landesstraße 425 („Rheinhessenstraße“). Auch der Ausbau der drei Kreuzungen in Ebersheim, Hechtsheim und Gau-Bischofsheim, um mehr Autos durch die Grünphasen zu schleusen, sei dringend notwendig. Die Entscheidung, die Knotenpunkte der Rheinhessenstraße, unter anderem am Wirtschaftspark Mainz-Süd […]

Medienberichten zufolge plant die hessische Landeshauptstadt eine eigene Müllverbrennungsanlage zu errichten. Zumindest gehe dies aus entsprechenden Ausschreibungsunterlagen hervor. Da die Mainzer Müllverbrennungsanlage über Kapazitäten verfügt und die Stadt Wiesbaden dort Mitgesellschafter ist, macht die Errichtung einer eigenen Anlage wenig Sinn. „Natürlich liegt es uns fern, den politischen Entscheidungsträgern auf der anderen Rheinseite schlaue Hinweise zu […]

Strukturelle Schwierigkeiten belasten auch Mainzer Uniklinik – hausgemachte Fehler erschweren Konsolidierung „Die Verantwortlichen der Mainzer Universitätsmedizin haben bei der Konsolidierung in den vergangenen Jahren einen guten Job gemacht und das Defizit bei sechs Millionen pro Jahr gehalten. Bedenkt man die strukturellen Herausforderungen, vor denen jede Uniklinik, quasi als medizinischer Vollversorger mit überragendem Lehrbetrieb, steht, war […]

Angespannte Situation auf Uni-Campus bedarf mehr Flexibilität und privatem Engagement „Bevor es nun wieder zu einem Wettstreit zwischen CDU und SPD kommt, wer an welcher Stelle Schuld hat am Zustand des Campus´ der Johannes Gutenberg-Universität, sollten wir lieber endlich privates Engagement dort fördern“, greift David Dietz, Vorsitzender der Mainzer FDP eine Idee seiner Partei wieder […]

Der FDP-Vorsitzende David Dietz und Fraktionschef Walter Koppius begrüßen die Ankündigung von 05-Vorstandschef Kaluza, stärker gegen Ultra-Graffiti in der Stadt vorzugehen. Zudem fordern sie Mitglieder der Ultra-Szene auf, sich aktiv an der Beseitigung der USM-Schmierereien zu beteiligen. „Die Entfernung der Graffiti ist sehr aufwendig“, so Dietz. „Wir würden uns wünschen, dass diejenigen, aus deren Reihen […]

Politisches Tempo aus Wiesbaden bei Citybahn kontraproduktiv – Zusammenarbeit über den Rhein hinweg nicht  Der Vorsitzende der Mainzer FDP, David Dietz, freut sich, dass der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt, Michael Ebling (SPD), auch auf die liberale Linie einschwenkt, nach der die Diskussion um eine mögliche Straßenbahnverbindung zwischen Mainz und Wiesbaden auf keinen Fall überstürzt angegangen werden […]

Wichtige Arbeit der Behindertenwerkstätten nicht durch politische und juristische Scharmützel diskreditieren „Wie von rheinland-pfälzischen Medien dargestellt, verklagt das zuständige Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung (LSJV) die 36 Behindertenwerkstätten im Land, um Prüfungen bezüglich der wirtschaftlichen Verwendung der investierten Steuergelder durchführen zu können.   „Rheinland-Pfalz ist das Bundesland mit den größten Zuwendungen und das einzige, […]