Margot Brink

KiTa-Gesetz modernisiert Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag Uns ist beste frühkindliche Bildung ein Herzensanliegen. Deshalb haben wir das KiTa-Gesetz modernisiert. Für uns ist Bildung Bürgerrecht. Deswegen haben wir uns für die Beitragsfreiheit ab zwei Jahren eingesetzt. Wir sorgen dafür, dass allen Menschen in unserem Land, unabhängig ihrer sozialen Herkunft, alle Chancen offenstehen.

Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag Rheinland-Pfalz gründet wieder. Die Industrie- und Handelskammern vermelden in ihrem Gründerreport: „Die Talfahrt aus den Vorjahren scheint gebremst. Dies ist eine erfreuliche Entwicklungstendenz, die positiv für den Unternehmensbestand in Rheinland-Pfalz zu bewerten ist.“ Wir haben die Rahmenbedingungen verbessert, mit denen aus jeder unternehmerischen Idee etwas Großes werden kann.

Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag Seit 2016 haben wir viele Millionen in die digitale Infrastruktur des Landes gesteckt. Mittlerweile kann fast jeder zweite Haushalt auf das Gigabit-Netz zugreifen. Über 90 Prozent haben Zugang zu mehr als 50 Megabit pro Sekunde. Aktuell befinden sich 44 Breitbandinfrastrukturprojekte in der Umsetzung. Wir wollen nicht weniger als […]

Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag Wir Freie Demokraten sind Garanten für einen starken Rechtsstaat. Gesetze können aber nur dann vollzogen werden, wenn die Justiz personell stark und strukturell modern aufgestellt ist. Mit zahlreichen neuen Stellen, insbesondere für Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte, haben wir in den vergangenen fünf Jahren für zügige […]

Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag Wir Freie Demokraten sehen berufliche und akademische Bildung als gleichwertig an. Als Zeichen der Anerkennung haben wir deshalb den Aufstiegsbonus eingeführt. Begonnen haben wir mit einer Einmalzahlung über 1.000 Euro für jeden Meistertitel. Inzwischen haben wir diesen Betrag verdoppelt. Und: Wer gründet, bekommt 2.500 Euro obenauf.

Erfolg unserer parlamentarischen Arbeit im rheinland-pfälzischen Landtag Wir Freie Demokraten haben Rekorde gebrochen. Wir haben historisch höchste Summen in die Straßeninfrastruktur investiert, damit Sie zügig von A nach B kommen – mit dem Rad, dem Auto oder dem Bus. Allein über 600 Millionen Euro an Landesmitteln werden in dieser Legislaturperiode verbaut worden sein. In unserem […]

Cornelia Willius-Senzer: Bund muss Umsatzausfälle vollständig ersetzen Mainz, 28.10.2020. Zu den Verschärfungen der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie sagt unsere Mainzer Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Cornelia Willius-Senzer: „Bundesweit steigt die Zahl der Corona-Fälle. Auch in Rheinland-Pfalz ist keine Trendumkehr zu beobachten. Unserem Gesundheitssystem droht die Überlastung. Die weitere Ausbreitung der Pandemie muss jetzt dringend […]

Fahrverbote wären unverhältnismäßig und während der Pandemie noch schädlicher Pressemitteilung 21.10.2020 „Die Fokussierung der Deutschen Umwelthilfe (DUH) auf die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt nimmt mittlerweile groteske Züge an,“ findet der Fraktionsvorsitzende der Mainzer Freidemokraten, David Dietz. „Während unsere hessischen Nachbarn in Wiesbaden seit geraumer Zeit Ruhe vor der DUH finden, geht der Verfahrensmarathon mit Mainz in die […]

Planungssicherheit muss sichergestellt werden Mainz, 01.10.2020 Die Bekanntmachung des Bistums Mainz, sich aus Teilen der Trägerschaft von Grundschulen und Gymnasien in der Region zurückziehen zu wollen, hat hohe Wellen verursacht. „Die Nachricht hat viele Menschen in Mainz und Rheinhessen kalt erwischt. Nun muss schnellstmöglich Planungssicherheit für die betroffenen Schülerinnen und Schüler, Eltern und Lehrerinnen und […]

Pressemitteilung 26.06.2020 Die Mainzer FDP freut sich über das Ergebnis der Arbeitswerkstatt zur Zukunft des Gutenberg-Museums. Diese hat sich am gestrigen Abend mit überwältigender Mehrheit für einen Neubau des Museums am jetzigen Standort am Liebfrauenplatz ausgesprochen.„Das gute und fast einhellige Votum der Werkstatt zeigt, dass der von der Stadt Mainz angestoßene Prozess zur Findung einer […]