David Dietz – Kreisvorsitzender

CDU- Vorschlag nach neuem Parlament kann nicht überzeugen

„Rheinhessen kann vieles gebrauchen, um weiter voran zu kommen. Ein eigenes Parlament gehört nun sicherlich nicht dazu!“ Mitdiesen Worten kommentiert der Mainzer FDP- Vorsitzende, David Dietz, einen entsprechenden Vorstoß der CDU in der Region.

Die Christdemokraten täten gut daran, sich über die Weiterentwicklung der Region Gedanken zu machen. „Als Teil von Rhein-Main-City und starker Pendlerregion muss es uns in Rheinhessen vor allem auch um die infrastrukturelle Entwicklung gehen“, betont Dietz. Dies reiche von verkehrspolitischen und -planerischen Aspekten, über die Diskussion um umfassenden Breitbandausbau und der Forderung nach „schnellem Internet“ und endete nicht einmal bei Fragen der Versorgung mit attraktiven Standortbestimmungen wie ausreichenden und flexiblen Kinderbetreuungsmöglickeiten oder der Versorgung mit  gesundheitlichen und pflegerischen Angeboten. „Eine weitergehende Vernetzung der politischen Entscheidungsgremien und eine koordiniertere Politik in die gesamte Region betreffende Fragen ist daher auch unser Ziel“, so Dietz. Die Errichtung eines neuen Parlaments mit einer eigenen zwangsläufig entstehenden Bürokratie könne dagegen nicht überzeugen. „Allein schon der Umstand, dass alle kommunalen Gebietskörperschaften ihre politischen Gremien natürlich beibehalten werden, spricht gegen eine weitere Ebene“, bewertet Dietz.

Da allerorten über Kooperationen, wenn nicht gar Zusammenschlüsse von Kommunen diskutiert würde, wirke die Forderung der CDU „nicht ganz zeitgemäß“. Auch der Vergleich mit dem Bezirksverband Pfalz empfindet Diet als „eher unglücklich“. „Gerade das Beispiel dieses eher folkloristischen Gremiums kann keine Werbung für ein neues Rheinhessen-Parlament sein.“

Dietz, der für die Freidemokraten im Wahlkreis 206 bei der Bundestagswahl antritt, verweist auf die Erfolge der Feier zum 200-jährigen Bestehen der Region. „Die neu geschaffenen Strukturen, Foren und Plattformen, das gemeinsame Miteinander war ein guter Anfang. Die Möglichkeiten,  die sich Rheinhessen selbst geschaffen hat und die noch in den Kinderschuhen stecken müssen gestärkt und ausgebaut werden“. Die Region habe begonnen, als eigenständige Marke etabliert zu werden. „Darauf können wir aufbauen, ohne Steuergeld für eine neue Ebene zu vergeuden, die keiner braucht“, findet Dietz.
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David Dietz