FDP Mainz begrüßt erneuerte Debatte über Feinstaub-Grenzwerte

Die These, dass Feinstaub und Stickstoffverbindungen in deutschen Städten gesundheitsgefährdend seien, wird von mehr als 100 renommierten Wissenschaftlern, zumeist Lungenfachärzten, bezweifelt. In einem gemeinsamen Papier sehen die Unterzeichner „derzeit keine wissenschaftliche Begründung für die aktuellen Grenzwerte für Feinstaub und NOx“ und fordern daher eine Neubewertung der wissenschaftlichen Studien durch unabhängige Forscher.

„Eine Versachlichung der Debatte um die in der EU- Luftreinhalterichtlinie festgelegten Feinstaub-Grenzwerte, weg von einer hysterisch aufgeblähten Glaubensfrage, begrüßen wir außerordentlich. Damit kommt Bewegung in eine Diskussion, die bislang nur Ängste schürt ohne nach bedarfsgerechten und angemessenen Lösungen zu suchen“, befindet der Kreisvorsitzende der Mainzer Freidemokraten, David Dietz.

Da die Fahrverbote in einigen deutschen Innenstädten auf genau diesen Grenzwerten beruhen müsse die Debatte in Brüssel geführt werden und die entsprechende Richtlinie gegebenfalls angepasst werden. „Das Ziel möglichst sauberer und qualitativ hochwertiger Luft verfolgen wir mit unseren Koalitionspartnern seit langer Zeit und haben, gerichtlich festgestellt, mit dem Luftreinhalteplan für die Landeshauptstadt gute Erfolge erzielt“, stellt Dietz fest.

Fahrverbote in Mainz wären unverhältnismäßig und unsinnig 

Erst im Dezember hatte die Mainzer FDP moniert, dass einzelne Luftmessstationen fehlerhaft aufgestellt seien und die dadurch ermittelten Werte nicht als Grundlage für weitergehende Maßnahmen herangezogen werden dürften. „Da die Belastung sinkt, lehnen wir Fahrverbote in Mainz weiterhin konsequent als völlig unverhältnismäßig und unsinnig ab“, betont der freidemokratische Spitzenkandidat zur Kommunalwahl. „Viele Mittelständler, Pendler und andere Bürger sind aus unterschiedlichen Gründen auf ihre Autos angewiesen. Für alle müssen wir daher die richtigen Signale setzen, statt weiter Verunsicherung zu schüren.“

Die Freidemokraten in Mainz plädieren daher dafür, den beschrittenen Weg weiter zu verfolgen, um Fahrverbote zu vermeiden.