Mainz ist eine attraktive Stadt, die stetig wächst. Wir Freie Demokraten sehen die Herausforderungen und Chancen, Mainz zur modernsten, innovativsten und nachhaltigsten Stadt weiterzuentwickeln.
Was wir konkret vorhaben, haben wir in unseren Kommunalwahlschwerpunkten 2024 dargestellt.
Mainzer Liberale fordern: Land und Stadt sind in der Pflicht, das Versprechen der „aufkommensneutralen“ Grundsteuerreform gegenüber den Bürgern noch in 2024 einzulösen.
Im Hinblick auf die steigenden Kosten für die Bürger und Unternehmen bedarf es auch in Mainz eines klaren Signals der Verlässlichkeit, das Versprechen der Aufkommensneutralität auch einzulösen.
Vielerorts gehen bereits Bescheide ein, die hinsichtlich der steigenden Kosten die Bürger zu Recht besorgen. „Die Politiker aller Parteien müssen gegenüber den Bürgern auch in Zeiten von komplexen Haushaltsfragen, ihr Wort halten.“ so Susanne Glahn, FDP Kreisvorsitzende in Mainz.
So versprach Finanzministerin Doris Ahnen (SPD) „Aufkommensneutralität“, der damalige Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) äußerte „Der Bürger solle nicht mehr zahlen müssen, der Staat werde sich keine goldene Nase verdienen.“ Aus Sicht der Liberalen ist hier notwendig, sich hier den Bürgern gegenüber ehrlich zu verhalten und ein Signal zu geben die Hebesätze bis zum Jahresende zu senken.
Dabei schauen die Mainzer Liberalen aber auch in Richtung Landespolitik. Um den Gemeinden bei der Festsetzung eines angemessenen Hebesatzes Spielraum zu geben, muss auch das Land den Nivellierungssatz des Kommunalen Finanzausgleiches senken. Der Nivellierungssatz markiert den Standardhebesatz im Landesausgleichsgesetz, der die Höhe der Zuweisungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich beeinflusst. Wenn dieser nicht gesenkt wird, lässt die Landespolitik den Kommunen praktisch kaum Spielraum, zur Erfüllung des Versprechens zur Aufkommensneutralität.
Liegt der Hebesatz einer Gemeinde unter diesem Richtwert, so verliert die Gemeinde Geld, weil sie mehr an den Finanzausgleich abführen müsse. Umgekehrt erhält eine Gemeinde mit höherem Hebesatz Geld aus dem Ausgleich, das Ergebnis: „Die Kommunen sind unter diesen Bedingungen nicht mehr in der Lage das Versprechen der Landespolitik zu halten und die Bürgerinnen und Bürger haben das Nachsehen.“ so Susanne Glahn.
Das Land müsse auch die Kommunalaufsicht anweisen, „einen aufkommensneutralen Hebesatz auf Dauer zuzulassen“, damit dauerhaft auch das Versprechen gelten kann.
Die Mainzer Freien Demokraten nehmen mit Verwunderung zur Kenntnis, dass die Verkehrsdezernentin ohne jeden Zweifel in den Fahrradpiktogrammen keine Verkehrszeichen sehe, da sie weder Verbote noch Beschränkungen des Verkehrs anordneten. Es stellt sich zunächst die Frage, ob in logischer Konsequenz aus Sicht des Verkehrsdezernates jedes Sackgassenschild genauso wie alle übrigen Gefahrenzeichen, Hinweise und Wegweiser keine Verkehrszeichen sind. Beschränkungen und Verbote werden damit nicht angeordnet, aber sie findet sich in der StVO und werden dort sogar teilweise Verkehrszeichen genannt, sowie auch sonst alle in der StVO erwähnten Markierungen Verkehrszeichen sind. „Die Verkehrsdezernentin müsste dringend einmal schlüssig darlegen, auf welcher Rechtsgrundlage sie Fahrrad-Piktogramme auf die Straße bringt. Das ist auch in ihrem eigenen Interesse. Möchte doch sicher niemand den Eindruck entstehen lassen, dass hoheitliche Entscheidungen unter Missachtung von Recht und Gesetz getroffen werden, nur der Ideologie wegen.“ so die FDP-Kreisvorsitzende Susanne Glahn. Die straßenverkehrsrechtliche Einordnung des Verkehrsdezernates ist vollkommen unklar, steht nur im Widerspruch zur StVO und der Einschätzung des LBM. „Es wäre geboten, dass das Verkehrsdezernat fachlich fundiert Stellung bezieht. Wenn hoheitlich Stellen unterschiedliche Auffassungen vertreten, kann bei Bürgern schnell der Eindruck entstehen, dass die Verwaltung selbst nicht weiß, was sie tut und ihr die nötige Kompetenz fehlt. Das wäre fatal, führt das doch zu sinkender Akzeptanz staatlicher Anordnungen und Maßnahmen. Das will insbesondere im Straßenverkehr sicherlich niemand.“, so Dr. Marc Engelmann.
Berliner Finanzsenator will Hebesatz der Grundsteuer signifikant senken | Auch in Mainz steht Debatte auf der Agenda
Voller Verwunderung, vor allem aber voller Respekt blickt der Vorsitzende der Mainzer FDP- Stadtratsfraktion, David Dietz, in diesen Tagen auf die Bundeshauptstadt. Berlin sei es nach Angaben des zuständigen Finanzsenators Stefan Evers (CDU) gelungen, bereits zum Ende des vergangenen Jahres gelungen, so gut wie alle Grundsteuerwertbescheide zu erlassen. Damit können so gut wie alle Haus- und Wohnungsbesitzer sehen, wie hoch ihre Steuerlast nach der Reform der Grundsteuer ab dem Jahr 2025 ausfällt.
„Eine derartige Verwaltungsleistung aus Berlin erstaunt mich zutiefst“, stellt Dietz fest. „Hier, in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt benötigen wir dringend auch die entsprechenden Zahlen, um das Versprechen, das wir als kommunale Ampel-Koalition zu Beginn der Wahlperiode im Koalitionsvertrag gegeben haben, umsetzen zu können.“
Dietz betont, dass die Verabredung der Koalition Bestand habe, die Umsetzung der Grundsteuerreform „aufkommensneutral zu gestalten“. „Die bisherigen Erkenntnisse der kommenden Grundsteuererhebung weisen in eine Richtung: die Hebesätze der Steuer müssen runter!“, ist Dietz überzeugt.
Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger muss Gebot der Stunde sein
Auch in dieser Frage sei Berlin einen Schritt weiter. So habe der Finanzsenator den Vorschlag unterbreitet, den Grundsteuersatz von 810 Prozentpunkten auf 470 zu senken. Dietz findet die Idee gut. „Die wirtschaftlichen und finanziellen Belastungen für uns alle sind unverändert hoch. Entlastungen müssen daher das Gebot der Stunde sein. Die wenigen kommunalen Hebel, über die wir in dieser Frage verfügen, müssen wir aktiv nutzen“, fordert Dietz.
Haus- und Wohnungsbesitzerinnen und –besitzer, die über gesenkte Hebesätze nicht weiter belastet werden, geben diese Belastungen auch nicht an ihre Mieterinnen und Mieter weiter. „Wir können uns nicht über fehlenden Wohnungsbau klagen und gleichzeitig, entsprechendes Investment unattraktiver machen“, weiß der freidemokratische Fraktionsvorsitzende. „Auch eine Entlastung bei der Grundsteuer kann unser kommunaler Beitrag für den angespannten Wohnraummarkt sein.“
Die FDP- Fraktion im Mainzer Stadtrat werde sich in jedem Fall weiter für die Absenkung der Grundsteuersätze einsetzen.
Samstag, den 2. März, um 17 Uhr an der Universität Mainz, Hörsaal N1 („Muschel“)
Die EU steht außen- und sicherheitspolitisch vor großen Herausforderungen. Die Beziehungen der EU zu den Wirtschafts-Weltmächten USA und China haben sich im Hinblick auf Im- und Exporte erheblich verschlechtert. Protektionistische Tendenzen und Populismus verstärken die schwierige Lage. Auch die Aufnahme von neuen Mitgliedsländern wird mehr als zuvor auch aus einer sicherheitspolitischen Sicht diskutiert.
Wie kann die EU die aktuellen Herausforderungen bewältigen? Welche sicherheitspolitischen Ziele sollten die EU und ihre Mitgliedsländer strategisch verfolgen? Wie kann die EU ihre Verteidigungsfähigkeit und demokratische Resilienz erhöhen? Welche Reformen sind nötig, um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürgern zu steigern und die Stabilität der EU zu stärken? Wie kann sich die EU als verlässlicher und starker Akteur auf internationaler Ebene noch sichtbarer machen?
Darüber spricht Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann MdB, Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestags, im Rahmen der Veranstaltung #Reshape Europe.
Veranstaltung der Liberalen Hochschulgruppe (LHG) an der Uni Mainz und der Friedrich-Naumann-Stiftung am Samstag, den 2. März, um 17 Uhr an der Universität Mainz, Hörsaal N1 („Muschel“), Johann-Joachim-Becher-Weg 23, 55128 Mainz.
Die Mainzer Freien Demokraten haben schon in der Vergangenheit die Fahrradpiktogramme kritisch beurteilt, auch wenn sie in guter Absicht aufgetragen wurden. Sie haben – so zeigt sich heute – zu zahlreichen Missverständnissen geführt.
Wenn sich nach der 5-jährigen Testphase nun herausstellt, dass die Piktogramme nicht zur Verkehrssicherheit beitragen und sogar als rechtswidrig einzustufen sind, liegen die Konsequenzen klar auf der Hand. „Die Auffassung des LBM, dass Fahrrad-Piktogramme keine Grundlage in der StVO finden, ist auch fachlich zutreffend“, so Dr. Marc Engelmann.
Die Ankündigung der Verkehrsdezernentin, Anordnungen der oberen Verkehrsbehörde nicht Folge leisten und die Piktogramme sogar ausweiten zu wollen, ist besorgniserregend. „Wenn eine aktuelle Studie eine steigende Zahl von Radunfällen bei Mischverkehr feststellt, muss es unser aller Anliegen sein, solche Gefahren zu beseitigen und sie nicht noch zu fördern.“ „Verkehrssicherheit geht immer vor!“, fordert die FDP-Kreisvorsitzende Susanne Glahn.
„Die Instandhaltung der Radwege und die weitere Einrichtung von Fahrradstraßen wäre die bessere und sinnvolleren Alternativen als rechtswidrige Piktogramme auf der Straße“, so Werner Rehn, FDP-Mitglied des Verkehrsausschusses, mit Hinweis auf den teilweise desolaten Zustand der Radwege. Die Freien Demokraten wollen keinen Kulturkampf „Fahrrad gegen Auto“, der letztlich nur die Verkehrsteilnehmer gefährdet. Ein faires Miteinander Aller sollte möglich sein, so Werner Rehn abschließend.
Gesamtkonzept bauliche Weiterentwicklung soll Grundlage der nächsten Wahlperiode des Rates sein
In der prosperierenden Rhein-Main-Neckar Region ist Mainz nach wie vor beliebt als Wohn- und Arbeitsort. Das Gutachten zu den Wohnraumpotenzialen im Innenbereich von Mainz, also der Innenstadt und den Ortsteilen, habe dabei klar aufgezeigt, dass die Stadt nun wichtige Weichen für die Zukunft stellen muss.
„Sobald auch die Ergebnisse der Wohnungsbauanalyse für die äußeren Bereiche, die also nicht in einem qualifizierten Bebauungsplan oder einem bebauten Ortsteil liegen, vorgelegt sind, brauchen wir ein Gesamtkonzept zur baulichen Weiterentwicklung“, erläutern der Vorsitzende der FDP-Stadtratsfraktion, David Dietz und Thomas A. Klann, der baupolitische Sprecher der Mainzer Freidemokraten und Architekt. „Wir bleiben dabei, dass wir durchmischte Quartiere mit Wohnraum für alle Einkommensklassen wollen. Nur so behalten wir eine intakte soziale und demographische Wohnraumstruktur, die Zukunft hat!“
Der Bedarf in Mainz nach Wohnraum in den unterschiedlichen Preissegmenten wachse stetig weiter. Der Rückgang des privaten Wohnungsbaus wirke vor diesem Hintergrund natürlich noch einmal fatal.
„Bislang galt immer der Grundsatz „Innen- vor Außenentwicklung“. Vor dem Hintergrund der Größe der Herausforderung müssen alle Optionen auf den Tisch und die Verwaltung eine städtebauliche Entwicklung in den Ortsteilen priorisieren.“
Auch Ansätze wie „Vertical Cities“ als neue Bauform weiter vorantreiben
Dabei ist den Liberalen wichtig, dass Nachverdichtung flächenversiegelungsarm umgesetzt wird. Dies kann durch eine Anpassung der zulässigen Höhe der Bebauung angepasst werden. Die sogenannten „Vertical Cities“ bieten dabei die Möglichkeit Höhe und Natur zu verbinden, statt nur in die Breite zu bauen, als gewerbliches Beispiel kann das Commerzbank Hochhaus in Frankfurt genannt werden, dort gibt es in ausgewählten Etagen Grünflächen für die Nutzer – nur dann als Wohnbauturm mit Wohnen, Sozial- und Grünflächen. Prädestiniert wären aus Sicht der beiden Freien Demokraten dabei die angrenzenden Stadtteile rund um die Altstadt und im speziellen die Neustadt und Randzonen. „Die zuständige Fachverwaltung muss in jedem Fall auch kreativere Ansätze ermöglichen – man muss neu und zukunftsorientiert denken und sich nicht an Bebauungsplänen aus den 1960er oder 1970ern festhalten!“ geben Klann und Dietz zu bedenken.
Auch seien großflächige Versiegelungen von großflächigen Garagenansammlungen aus Verschwendungen von nutzbaren Flächen. „Derartige Überbleibsel aus den 60´er und 70´er Jahren des letzten Jahrhunderts passen nicht mehr in eine moderne Stadt!“
Diese Flächen so wie eingeschossige Bauten im innenentwickelten Stadtgebiet – seien es Wohnnutzungen in Form von Bungalowsiedlungen oder Gewerbebauten in Mischgebieten – sind ein bisher unerschöpftes Potenzial im Bereich der Wohnraumschaffung und sind im vorgestellten Gutachten aus den bekannten Gründen nicht berücksichtigt. Auch Gewerbeflächen können zusätzliche Potenziale bieten, indem Überbauungen von Gewerbeflächen erlaubt werden, bei denen Gewerbe und Wohnen sich nicht ausschließen – auch hier ist Frankfurt als Metropole – und Mainz in seinem Einzugsgebiet – im Bereich der Bürostadt Niederrad ein gutes Beispiel.
Als „Vorzeigeprojekte“ bezeichnen Dietz und Klann als Gewerbebeispiel das neu entstehende so genannte LAB1, das den ersten Teilbereich des Biotechnologieareals am Europakreisel darstellt. Dort habe der Vorhabenträger mit der Bauaufsicht, Stadtplanung und Umweltamt Mainz innovativ und schnell mit Planung und Gutachten gezeigt, dass eine geringe Grundfläche bei gleichzeitiger hoher klimatischer Anforderung zu einer geringeren Bodenversiegelung geführt hat, bei gleichzeitiger wirtschaftlicherer Ausnutzung der nutzbaren Gebäudeflächen in Verbindung mit innovativen nachhaltigen Gebäudeteilen.
Im Wohnungsbaubereich sucht man aktuell vergebens nach tendenziellen Beispielen mit dem Mut, Flächen vertikal zu ermöglichen und um nicht in die Fläche zu entwickeln, „…eine Antwort zu finden im zukünftigen Gutachten für die Aussenentwicklung, kann nicht die eine Lösung sein auf der Suche nach sozial- und privatgefördertem Wohnraum.“ spricht sich Klann für eine Entwicklung im Innen- und Aussenbereich aus, unter Berücksichtigung der neuen klimatologischen Betrachtung der Flächenentwicklung.
Die beiden Liberalen fordern darüber hinaus die Stadt Mainz auf, Anreize zu setzen, damit die zukünftigen Wohnbebauungen auch umgesetzt werden. „Die meisten Grundstücke, die in dem Gutachten benannt werden, sind nicht in städtischer Hand. Faktisch bedeuten demnach die in Aussicht gestellten 800-900 Wohnungen aus dem Gutachten, dass diese nicht umgesetzt werden können, wenn die Eigentümer sich gegen eine Umsetzung entscheiden.
Daher sollten wir mit Anreizen und Unterstützung in den Ämtern die Eigentümer für die Ideen gewinnen und die internen Verwaltungswege möglichst kurz halten, damit sich Innovation und schnelles Handeln nicht durch unnötige Vorgaben, in Luft auflösen und am Ende nichts umgesetzt wird!“, so Dietz und Klann.
Die FDP Mainz lädt ein zum Politischen Aschermittwoch am 14. Februar um 17:30 Uhr im Favorite Parkhotel (Karl-Weiser-Straße 1, 55131 Mainz).
Als Redner mit dabei sind:
Dr. Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr, Vorsitzender der FDP Rheinland-Pfalz
Sandra Weeser, Europakandidatin der FDP Rheinland-Pfalz
Susanne Glahn, Kreisvorsitzende der FDP Mainz und Spitzenkandidatin zur Kommunalwahl 2024
Philipp Fernis, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion
David Dietz, Vorsitzender der FDP-Stadtratsfraktion
Wir bieten einen Pauschalbeitrag für Essen und Getränke an. Dieser beträgt 25 Euro. Für Schüler/-innen, Student/-innen, Azubis etc. bieten wir einen ermäßigten Beitrag von 15 Euro an. Selbstverständlich ist auch eine Teilnahme ohne Essen und Getränke möglich. Bitte wählen Sie bei der Anmeldung die entsprechende Option aus.
„Die Ansiedlung von Kadans Science Partner Germany GmbH ist ein Meilenstein für die Weiterentwicklung von Mainz zum Biotechnologiestandort“, stellt der Vorsitzende der FDP- Stadtratsfraktion, David Dietz fest.
Durch die Ansiedlung erhält Mainz ein international renommiertes Unternehmen, dass mit seinen Flächen und seinem Netzwerk den Standort Mainz weit nach vorne bringen wird. „Die Ansiedlung zeigt, dass die Attraktivität des Wirtschafts- und Innovationsstandortes Mainz hoch ist. Dieses Momentum müssen wir nutzen, um weitere Ansiedlungen zu realisieren“, so Dietz.
Durch die Kooperation von Kandans und dem Technologiezentrum Mainz (TZM) werden wir zukünftig in die Lage versetzt, Gründerinnen und Gründern und Startups beste Unterstützung zukommen zu lassen in Form von erforderlichen Labors und Büroflachen und einem breiten und starken Netzwerk.
„Daneben müssen wir aber auch den Branchenmix im Auge behalten. Wir wissen, dass wir Flächen benötigen, um die Nachfragen bedienen zu können.“ In dem Zusammenhang erinnert Dietz daran, dass die Ausweisung neuer Gewerbeflächen in Mainz im Koalitionsvertrag der Ampel als „kommunale Daseinsvorsorge“ verankert wurde. „Neben möglichen Neuansiedlungen wollen und müssen wir natürlich auch die Wünsche der schon am Standort etablierten Unternehmen und Betriebe berücksichtigen“, erläutert Dietz.
„Auch diesen Unternehmen müssen wir dringend Perspektiven bieten, um den Standort attraktiv zu halten.
Gute Zusammenarbeit zwischen Land und Kommune
Die Ansiedlung mache sehr deutlich, was gelingen könne, wenn die unterschiedlichen Ebenen und Akteure gemeinsam vernetzt für den Standort arbeiten. Von der Ministerpräsidentin Malu Dreyer über Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt bis hin zum Oberbürgermeister, den zuständigen Dezernaten und städtischen Gesellschaften sei es hervorragendes Teamwork gewesen. Hier hat die Zusammenarbeit zwischen Land und Stadt Mainz hervorragend funktioniert. „Diese Ansiedlung kann die Blaupause für weiteres koordiniertes Handeln sein“, ist Dietz überzeugt.