Mainz-Wahn“ der Deutschen Umwelthilfe muss ein Ende finden

Fahrverbote wären unverhältnismäßig und während der Pandemie noch schädlicher

Pressemitteilung 21.10.2020

„Die Fokussierung der Deutschen Umwelthilfe (DUH) auf die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt nimmt mittlerweile groteske Züge an,“ findet der Fraktionsvorsitzende der Mainzer Freidemokraten, David Dietz. „Während unsere hessischen Nachbarn in Wiesbaden seit geraumer Zeit Ruhe vor der DUH finden, geht der Verfahrensmarathon mit Mainz in die nächste Runde.“ Insbesondere vor dem Hintergrund gesunkener Messwerte sei dies nicht mehr nachvollziehbar. Im gesamten Stadtgebiet seien die aktuellen Messwerte sehr, sehr gut. Der sogenannte gleitende Mittelwert sehe von Oktober 2019 bis September 2020 an einer letzten Messtelle eine Überschreitung des Stickstoffdioxidgrenzwertes von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft vor. „Die Messtelle vor der Stadtbibliothek weist 41 Mikrogramm aus. Wer bei einer Überschreitung von 1 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft an einer letzten Messtelle von nicht ausreichenden Maßnahmen spricht, verabschiedet sich offensichtlich aus dem Kreis ernst zu nehmender Akteure“, so Dietz. Fahrverbote wären völlig unverhältnismäßig.

Die Ergebnisse der Messstationen in Mainz belegen, dass die in Mainz getroffenen Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität Früchte tragen. „Angesichts sinkender NO-Werte in Mainz wären Fahrverbote völlig unverhältnismäßig“, betont Dietz. Mainz habe viel getan, um die Qualität der Luft zu verbessern. Dieser Umstand sei auch gerichtlich bestätigt. „Daher lehnen wir die Einführung von Fahrverboten als vollkommen unverhältnismäßig ab und gehen davon aus, dass die Verbote abgewendet werden können. Insbesondere in der aktuellen Phase der Pandemie und der wirtschaftlichen Konsequenzen daraus ist eine weitere Belastung in Form von Fahrverboten aberwitzig“, betont Dietz.