Stufenplan statt „Mainzer Sonderweg“

Unterschiedliche Faktoren für Öffnungsperspektiven relevant

Als „verantwortungslosen Unsinn“ bezeichnet der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Mainzer Stadtrat, David Dietz, die von der AfD in der vergangenen Ratssitzung eingebrachte Idee, einen „Mainzer Sonderweg“ bei Öffnungen von Einzelhandel und Gastronomie einzuschlagen. „Wer allen Ernstes darüber schwadroniert, dass die Mutationen des COVID-Virus kein größeres Problem darstellen, hat den Ernst der Lage nach fast einem Jahr Pandemie offensichtlich noch immer nicht verstanden“, findet Dietz.

Die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt befinde sich mittlerweile auf einem sehr guten Weg die Fallzahlen der Neuinfektionen betreffend. „Die Inzidenzen sind in Mainz signifikant zurückgegangen, was zeigt, dass die Maßnahmen greifen und dass die Mainzerinnen und Mainzer sehr bewusst in ihrem Verhalten sind“, ist sich Dietz sicher. Die Lage von vielen Einzelhändlern, Gastronomen, Kulturschaffenden und den vielfältigen (Solo-) Selbstständigen sei mittlerweile „existenziell“.

Gestuftes Verfahren für Öffnungsperspektiven muss Gebot der Stunde sein

Vor diesem Hintergrund sei es schwer vorstellbar, dass sich Ministerpräsidentinnen und -präsidenten und die Bundeskanzlerin offenbar nicht einmal in Erwägung gezogen hätten, sich über ein gestuftes Verfahren für Öffnungsperspektiven zu einigen. „Die Lage ist noch immer angespannt, aber regional doch immer weiter differenziert. Wenn sich die Runde der Länderfürsten und der Kanzlerin nicht einmal in der Lage sehen, über unterschiedliche Strategien bei unterschiedlichen Betroffenheiten zu diskutieren, dann ist das ein Treppenwitz“, kritisiert Dietz.

Die FDP-Bundestagsfraktion habe einen Sieben-Stufen-Plan vorgelegt, der Möglichkeiten eröffne, bei unterschiedlichen Lagen in den Regionen unterschiedliche Wiederöffnungsstrategien anzuwenden. Zusätzlich zu den Fallzahlen pro Woche („7-Tage-Inzidenz“) sollen dabei auch regionale Werte eingerechnet werden, etwa die Erkrankung über 50-jähriger, die Auslastung von Intensivbetten in Krankenhäusern sowie die Verteilung des Infektionsgeschehens und die tatsächlichen Kapazitäten in Gesundheitsämtern. 

„Natürlich kann es nicht darum gehen, sofort alles wieder zu öffnen, aber einen geordneten Plan mit verschiedenen Stufen und Vorgaben muss jetzt das Gebot der Stunde sein. Der Hinweis der Bundesregierung, dass „Zuhause-Bleiben“ noch immer die erste Strategie sein müsse, kann nach fast einem Jahr nicht allen Ernstes die Marschrichtung sein“, so der Mainzer FDP-Vorsitzende.

Sowohl ein Sonderweg für nur eine Kommune, als auch ein undifferenziertes Vorgehen nach dem Gießkannenprinzip würden der Situation nicht gerecht, bemängelt Dietz.